Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1885. (76)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1885.

XXIII

 

Datum  Suusgegeben

bes

Gesetzes  2c.

zu

Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1885.
8.  Juni.

10.

16.

 

1885.
8.  August.

30.  Juni.

17.  Juli.

8.  August.

25.  Juni.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde  Berlin
behufs  Erwerbung  der  zur  Regulirung  der
Greifswalderstraße  auf  der  Strecke  von  der
Friedensstraße  bis  zur  Marienburgerstraße  erforderlichen
  Flächen,  sowie  des  zum  Iwecke  des
Anschlusses  des  oberhalb  der  Langen  Brücke
belegenen  Theils  der  Burgstraße  an  die  städtische
Kanalisation  nothwendigen,  unter  dem  Straßendamm
  vor  der  Burgstraße  Nr.  7  befindlichen

ellers.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Gemeinde  Clüsserath
im  Landkreise  Trier  zur  Erwerbung  der  zum
Umbau  und  zur  Verlegung  des  Weges  von
Clüsserath  nach  Trittenheim  und  Neumagen
erforderlichen  Flächen.

Gesetz,  betr.  die  Aufhebung  der  Rentenbank
für  den  Kreis  Herzogthum  Lauenburg  in
Natzeburg.

Gesetz,  betr.  wegepolizeiliche  Vorschriften
für  die  Provinz  Schleswig-Holstein,  mit
Ausnahme  des  Kreises  Herzogthum  Lauenburg.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  mehrerer
Abänderungen  des  Statuts  für  die  Hammeschleusenacht
  im  Kreise  Osterholz  vom  22.  Juni
1874.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
  der  von  dem  Kreise  Greifenhagen  auf
Grund  der  Allerhöchsten  Privilegien  vom  26.  Ok.
tober  1857,  15.  Mai  1868  und  14.  Juli  1880
aufgenommenen  Anleihen  von  5  beziehungsweise
  14  Prozent  auf  4  Prozent.

 

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Einbeck,  Geestemünde  und
Uelzen.

 

 

30.

30.

30.

30.

24.

9074.

9079.

9070.

 

 

315.
Nr.  8.

315.
Nr.  9.

273.

289-297.

315.
Nr.  10.

315.
Nr.  11.

191.