Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1888. (79)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1888.

XXI

 

Datum
des

Eesetzes  rc.

 

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zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
dbes

Gesetzes.

Seite.

 

1888.
II.  Juli.

99

20.  —

99

%.  ——

1888.
28.  Septbr.

15.  Novbr.

10.  Septbr.

28.  August.

10.  Septbr.

 

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Kreisanleihescheine  des  Kreises
Birubaum  im  Betrage  von  180  000  Mark.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber
lautender  Provinzial-Anleihescheine  der
Provinz  Posen  bis  zum  Gesammtbetrage  von
10  Millionen  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  der  vom
Kreise  Gnuesen  aufgenommenen  Anleihe  von
60  000  Mark  zur  Deckung  der  Kosten  für
Uebernahme  der  Kreischausseen  und  zur  Bildung
  eines  Betriebsfonds  für  die  Kreiskommunalkasse.


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Kündigung  der  nach  dem
Allerhöchsten  Privilegium  vom  20.  April  1857
vom  Crossener  Deichverbande  ausgegebenen
  5  prozentigen  240  000  Mark  Obligationen,
  welche  nach  dem  Allerhöchsten  Erlaß
vom  3.  Oktober  1865  (Gesetz  Samml.  S.  1052)
auf  210  000  Mark  beschränkt  und  auf  einen
Zinsfuß  von  4½  Prozent  reduzirt  worden  sind,
sowie  die  Wiederausgabe  derselben  bis  zu
einer  Summe  von  154  200  Mark  mit  dem  auf
4  Prozent  herabgesetzten  Zinsfuße.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  eingetragene  Genossenschaft
  der  Gommern.  Pretziener
Eisenbahn  zu  Gommern  begzüglich  eines  für
den  Bau  einer  schmalspurigen  Eisenbahn  von
den  Steinbrüchen  bei  Pretzien  im  Reg.  Bez.
Magdeburg  nach  den  forstfiskalischen  Ablagen
an  der  Elbe  erforderlichen  Grundstücks.

Privilegium  wegen  Ausstellung  auf  den  Inhaber
lautender  Anleihescheine  der  Stadt  Homburg
  vor  der  Höhe  im  Betrage  von
700  000  Mark.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Kreisanleihescheine  des
Kreises  Schwerin  a.  W.  im  Betrage  von
180  000  Mark.

 

 

28.

32.

E
L

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1

 

 

264.
Nr.  2.

330.
Nr.  2.

262.
Nr.  4.

262.
Nr.  5.

258.
Nr.  22.

262.
Nr.  6.

264.
Nr.  3.