Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1889. (80)

XXI 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1889. 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Inhal t. 
Nr. 
bes 
Stücks. 
Nr. 
des 
Geseted 
  
Seite. 
  
1889. 
28. April. 
1. Mai. 
1889. 
9. Juli. 
Mai. 
23. 
17. August. 
23. Mai. 
31. 
18. Juni. 
9. Juli. 
  
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Zinsfußes 
der von der Stadt Flensburg auf Grund 
der Allerh. Privilegien vom 2. Juli 1880 und 
26. November 1863 ausgegebenen Anleihe-- 
scheine von 4 auf 3½ Prozent. 
Gesetz, betr. die Abänderung des Gesetzes über 
die Bewilligung von Staatsmitteln zur 
Hebung der wirthschaftlichen Lage in den 
nothleidenden Theilen des Regierungsbcezirks 
Oppeln vom 23. Februar 1881. 
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung der von 
den Organen der Frankfurter Bank zu 
Frankfurt a. N. beschlossenen Aenderungen 
der Artikel 5, 58 und 69 des unterm 27. De. 
zember 1875 Allerh. bestätigten revidirten 
Statuts beziehungsweise der durch den Allerh. 
Erlaß vom 13. November 1878 genehmigten 
Aenderungen desselben. 
Gesetz, betr. die Beseitigung der durch die Hoch- 
wasser im Sommer des Jahres 1888 herbei- 
geführten Verheerungen. 
Gesetz, betr. das Disziplinarverfahren bei 
dem Oberverwaltungsgericht. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts sowie des Rechts zur 
Chausseegelderhebung an den Kreis 
Schweidniß für den chausseemäßigen Ausbau 
des von der Breslau- Schweidnitzer Chaussee 
in Groß. Märzdorf abzweigenden Weges über 
Domanze nach Bahnhof Ingramsdorf und die 
event. Weiterführung dieser Straße in der 
Richtung auf Bockau. 
Privilegium wegen Ausgabe von 2 000 000 Mark 
3½ prozentiger Vorzugsanleihescheine 
zweiter Reihe der Schleswig-Holsteini- 
schen Marschbahngesellschaft. 
Statut für die Drainagegenossenschaft zu 
Gnichwitz im Kreise Breslau. 
  
  
21. 
  
9336. 
9337. 
9338. 
  
133. 
Nr. 5. 
102. 
102. 
107. 
120. 
Nr. 5.
	        
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