Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1892. (83)

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(Nr. 9508.) Bekanntmachung der Ministerial-Erklärung vom 22. Januar 1892 zu dem 
Staatsvertrage zwischen der Königlich Preußischen und der Herzoglich 
Braunschweigischen Regierung über die Auflösung des zwischen der Braun- 
schweigischen Gemeinde Klein-Rhüden und der Preußischen Gemeinde Groß- 
Rhüden bestehenden gemeinsamen Schulverbandes. Vom 19. Februar 1892. 
Ministerial-Erklärung. 
D. von dem Regierungsrath Rohloff in Hildesheim als Königlich Preußischem 
und dem Konsistorialrath Lieff in Wolfenbüttel als Herzoglich Braunschweigischem 
Kommissar abgeschlossene Staatsvertrag über die Auflösung des zwischen der 
Braunschweigischen Gemeinde Klein-Rhüden und der Preußischen Gemeinde Groß- 
Rhüden bestehenden gemeinsamen Schulverbandes, unterzeichnet zu Groß-Rhüden 
am 2. Oktober 1891, wird hiermit nach ertheilter landesherrlicher Genehmigung 
ratifzirt und dessen Erfüllung in allen Punkten zugesichert. 
Zu Urkund dessen ist gegenwärtige Ratifikations-Urkunde unter Beidrückung 
des Königlichen Insiegels ausgefertigt worden. 
Berlin, den 22. Januar 1892. 
Der Königlich Preußische Minister der auswärtigen Angelegenheiten. 
In Vertretung: 
(L. S.) Frhr. v. Marschall. 
Vorstehende Erklärung wird, nachdem sie gegen eine entsprechende Erklärung 
des Herzoglich Braunschweig-Lüneburgischen Staatsministeriums vom 4. d. M. 
ausgewechselt worden ist, hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. 
Berlin, den 19. Februar 1892. 
Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten. 
Im Auftrage: 
Hellwig. 
  
Cr. 9508—9509.) 5
	        
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