IV
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1893.
Datum
bes
Gesetzes rc.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Junhal t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1892.
17. Oktbr.
26.
30.
2. Novbr.
21.
1893.
12. April.
21. Janr.
Allerb. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts
zur Chausseegelderhebung an den Kreis
Jerichow I für die Chaussee von Möckern
nach Leitzkan.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent.-
eignungsrechts an die Stadtgemeinde Berlin
zum Erwerbe der zu den Leitungen (Kanäle
und Druckrohr) des Radialsystems XII der
Kanalisation von Berlin erforderlichen Grund-
stücksflächen.
Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber
lautender Brovinzial-Anleihescheine der
Provinz Posen bis zum Gesammtbetrage von
10 000 000 Mark.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840
angehängten Bestimmungen wegen der Chaussec-
polizeivergehen auf die im Kreise Dirschau
belegenen Chausseen 1) von Sobbowitz bis
zur Kreischaussee Dirschau — Gardschau bei
Spangau nebst einer Abzweigung von Lichten-
stein über Dalwin nach Rukoschin, 2) von
Dirschau am Eisenbahnviadukt über Peterhof
bis zur Kreischaussee Dirschau — Gardschau
zwischen Lunau und Spangau, 3) von Dirschau
bis zur Provinzialchaussee Dirschan -Rauden
bei Gremblin, 4) von dieser Linie abzweigend
bei Fischöude über Groß-Schlanz auf kürzestem
Wege bis zur Provinzialchaussee Dirschau-
Nauden bei Subkau.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent.
eignungsrechts an die Stadtgemeinde Berlin
behufs Erwerbes der zur Freilegung beziehungs.-
weise Verbreiterung mehrerer Straßenstrecken
erforderlichen Grundflächen.
Verordnung, betr. Kautionen von Beamten
aus dem Bereiche des Ministeriums für Land.
wirthschaft, Domänen und Forsten.
69.
E□Cu
Nr. 5.
