Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1894. (85) 

VI  Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1894.

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
bes  zu  Inhalt.  des  bes  Seite.
Gesetzes  2c.  Berlin.  Stücks.  Gesetzes.

 

1893.  1894.

11.  Dezbr.  24.  Janr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts  1.  —  4.
er  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Nr.  6.
ceskow.  Storkow  für  die  von  ihm  gebauten
  Chausseen  1)  von  der  Beeskow-Storkower
  Chaussee  bei  Beeskow  bis  zur
Grenze  des  Kreises  Lübben,  2)  von  Lindenberg
  nach  Kehrigk  und  3)  von  der  Beeskow-Storkower
  Chaussee  bei  Storkow  bis  zur  Kreis.
grenze  in  der  Richtung  auf  Halbe.

20.  —  17.  gebr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem  2  —  9.
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840  Nr.  10.
angehängten  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
  auf  die  im  Mansfelder  Gebirgskreise
  neuerbauten  Chausseen  1)  von
Siebigerode  nach  Klostermansfeld,  2)  von
Mansfeld  nach  Klostermansfeld  und  3)  von
Stat.  1,4  der  Chaussee  Wimmelburg—Leimbach
nach  Ziegelrode.

27.  —  17.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.-  2.  —  9.

eignungsrechts  sowie  des  Rechts  zur  Nr.  11.
Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
Frankenstein  für  die  von  ihm  zu  bauende
Chaussee  von  Frankenstein  bis  zur  Grenze  des
Kreises  Münsterberg  in  der  RNichtung  auf

Frömsdorf.

1894.

3.  Janr.15.  März.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.  4.  —  19.
eignungsrechts  an  die  politische  Gemeinde  Nr.  1.
Dattenfeld,  Kreis  Waldbroel,  zum  Erwerbe
der  zur  Anlage  eines  Begräbnißplatzes  erforderlichen
  Grundstücke  der  Katastergemeinde
Dattenfeld.

3.  —  27.  Dezbr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.33  —  187.
eignungsrechts  zur  Entziehung  und  zur  Nr.  1.

dauernden  Beschränkung  des  zur  Anlage
einer  Kleinbahn  von  Königs-Wusterhausen
nach  Töpchin  mit  Abzweigungen  nach  Mittenwalde
  und  Schöneicherplan  im  Kreise  Teltow
in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums.