Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1894. (85)

IV

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1894.

 

Datum
bes

Gesetzes  2c.

zu

Berlin.

Ausgegeben

In  halt.

Nr.
bes

Stücks.

Nr.

bes
Gesetzes.

Seite.

 

1893.

O.  Septbr.

6.  Oktbr.

24.  —

30.

30.  —

1.  Norbr.

1894.
24.  Janr.

17.  Febr.

24.  Janr.

17.  Febr.

 

Konzessionsurkunde  für  die  Niederländische
Südeisenbahn=  Gesellschaft  zu  Maastricht,
  betr  den  Bau  und  Betrieb  der  auf
das  Preußische  Staatsgebiet  entfallenden  Strecke
einer  Eisenbahn  von  Sittard  nach  Herzogenrath.


Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  genehmigt  worden
ist,  daß  das  der  DOommerschen  Hypotheken-Aktienbank,
  jetzt  zu  Berlin,  unter  dem
1.  Oktober  1866  ertheilte  Allerh.  Privilegium
zur  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lautender
Hypotheken-Pfandbriefe  auch  unter  den
durch  die  beschlossene  Neufassung  des  Statuts
veranlaßten  Aenderungen  fortbestehen  bleibt
und  ferner,  daß  das  vorgedachte  Allerh.  Privilegium
  auf  die  Ausgabe  auf  den  Inhaber
lautender  Kommunalobligationen  ausgedehnt
  wird.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Aktiengesellschaft
Osthavelländische  Kreisbahnen  zu  Nauen
für  die  von  ihr  zu  bauende  Kleinbahn  von
Nauen  nach  Ketzin.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
zu  Lohna  —  Antheil  Sulow  —  im  Kreise
Lublinitz.

Statut  für  den  Neu-Meriner  Deichverband.

Statut  für  den  Entwässerungs-  und  Bewässerungsverband
  Grunau  im  Elbinger
Deichverbande  und  Kreise  Marienburg.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  2.  Nachtrags
  zu  dem  revidirten  Statut  für  die
Landschaft  der  Provinz  Sachsen.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
Pr.  Eylau  für  die  von  ihm  gebauten
Chausseen  1)  von  der  Bartenstein-Reddenauer
Chaussee  bei  Tolks  über  Albrechtsdorf  in  der
Richtung  auf  Sand,  2)  von  Landsberg  nach
Groß--  Peisten  und  3)  von  der  Schrombehnen-Rosittener
  Chaussee  bei  Alkehnen  über  Klein.
Krücken  nach  Wolfskrug.

 

 

 

 

3.
Nr.  1.

Nr.  2.

Nr.  2.

4.
Nr.  4.