Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1896. (87)

XX 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1896. 
  
Datum Fuusgrgeben 
us 
Gesetzes 2c. 
zu 
Berlin. 
Inhal t. 
Nr. 
bes 
Gesetzes 
F 
  
Seite. 
  
23. 
ro 
L# 
  
1896. 
30. April. 
16. Mai. 
8. Juni. 
10. — 
20. Juli. 
28. März. 
  
Allerh. Erlaß, betr. eine Abänderung des §. 3 
des Statuts des Drovinzialverbandes 
von Hannover vom 18. Jum 1885. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent. 
eignungsrechts an die im Kuit Lübbecke 
gelegenen Gemeinden Alswede, Lashorst, Get. 
mold, Offelten und die zu einem Wegebau. 
verbande vereinigten Kommunalverbände 
Gemeinde Hedem und Gutsbezirk Hollwinkel 
behufs Erwerlung und dinglicher Belasiung 
von Grundkstücken zum chausseemäßigen Anusbau 
der Wege 1) von Alswede nach Getmold bis 
ur Einmündung in die Kreischaussee von 
f. Oldenderf nach Vevern und 2) von 
Hedem nach Offelten bis zur Einmündung in 
die Provinzialstraße von Minden nach Obna- 
brück — und zwar jedem dieser Kommunal-= 
verbände für seinen Bezirk. 
Allerh. Erlaß, durch welchen der Gemeinde 
Riedergrenzebach im Kreise Jiegenhain das 
Recht verliehen worden ist, zur Ausführung 
der geplanten Wasserleitung die im Gemeinde- 
bezirk Niedergrenzebach befindliche Quelle sowie 
das weitere zur Durchführung des Unter. 
nehmens erforderliche Grundeigenthum im 
Wege der Enteignung zu erwerben, oder 
soweit dies ausreichend ist, mit einer dauern- 
den Beschränkung zu belasten. 
Statut für den Jielitzer Deichverband im 
Kreise Wolmirstedt. 
Allerh. Erlasi, betr. die Genehmigung des An- 
schlusses der Entwässerungssozietät für 
das Heerbe-Ueberemser Emsthal an die 
Emsgenossenschaft zu Harsewinkel. 
Allerh. Erlaß, betr. die Genchmigung des An- 
schlusses der Heerde-Ueberemser Emsthal. 
Entwässerungsgenossenschaft an die 
Emsgenossenschaft zu Harsewinkel. 
"erfügung des Ministers der öffentlichen Arbeiten, 
betr. anderweite Feststellung der Grenzpunkte 
zwischen mehreren Eisenbahn-Direktions- 
bezirken. 
  
20. 
  
  
Nr. 5 
92. 
Nr. 9. 
* 
1 
163. 
Nt. 1.
	        
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