Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1897.
XXVII
Datum iusgegeben i
des
Gesetzes 2c.
zu
Berlim.
Inhalt t.
Nr.
btes
Stücks.
Nr.
bes
Gesetzes.
Seite.
1897.
7. Juli.
24.
26.
1897.
24. Dezbr.
29. Juli.
16. August.
6. Septbr.
28.
Allerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden
ist, daß das der Pommerschen Hypotheken-
Aktien-Bank zu Berlin unterm-3.-Snther 1265 Harr 8
ertheilte Allerh. Privilegium zur Ausgabe auf
den Inhaber lautender Hypothelenpfandbriefe
und Kommunal-Obligationen auch unter den
beschlossenen Acnberungen des Gesellschafts-
statuts fortbestehen bleibt.
Verfügung des Justizministers, betr. die Anlegung
eines Grundbuchs für einen Theil der Bezirke
der Amtsgerichte Aldenhoven, St. Vith,
Adenau, Boppard, Castellaun, Cochem,
St. Goar, Zell, Saarbrücken, Saar-
louis, Neunkirchen, Daun, Prüm, Saar-
burg, Trier, Waxweiler und Bitburg.
Gesetz, betr. das Verwaltungsstrafverfahren
bei Zuwiderhandlungen gegen die Zoll-
esetze und die sonstigen Vorschriften über
indirekte Reichs= und Landesabgaben sowie
die Bestimmungen über die Schlacht- und
die Wildpretsteuer.
Gefetz, betr. Abänderung der hinsichtlich der Jagd
auf Wasservögel für Ostfriesland gel-
tenden gesetzlichen Bestimmungen.
Gesetz über den Erlaß polizellicher Strafverfügungen
r*7 Uebertretung strom- und schief.
fabrtspolizeilicher Vorschriften auf der
Elbe und auf dem Nheine.
Statut für den Ent= und Bewässerungs.
verband Reimerswalde im Marienburger
Deichverbande und Kreise Marienburg.
Statut für die Ent= und Bewässerungs.
genossenschaft zu Spiesen-Schlangen-
thal im Kreise Ottweiler.
Statut für die Ent. und Bewässerungs=
enossenschaft zu Lautenbach-Fürth im
reise Ottweiler.
48.
31.
33.
34.
39.
41.
41.
41.
4-
9930.
9932.
9933.
9941.
439.
Nr. 1.
233.
237.
387.
399.
Nr. 5.
399.
Ar. 6.
399.
Nr. 7.