Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1897. (88)

IV

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1897.

 

Datum

es
Gesetzes  2c.

Ausgegebe

zu
Berlin.

JInhalt.

Nr.

bes
Stücks.

Nr.

bes
Gesetzes.

Seite.

 

1896.
20.  Febr.

26.  Juni.

19.  August.

31.  —

16.  Oktbr.

 

1897.
1.  März.

6.  Jaur.

6.  Septbr.

27.  Juli.

Allerh.  Erlaß,

 

betr.  die  Verleihung  des
Enteignungsrechts  an  die  Aktiengesellschaft
  „Georg-Marien--Bergwerks-  und
Hüttenverein"“  zu  Osnabrück  zur  Entziehung
und  zur  dauernden  Beschränkung  des  zum  Bau
einer  Kleinbahn  von  der  sogenannten  Wallücke
im  Wiehengebirge  nach  der  Eisenbahnstation
Kirchlengern  mit  einer  Abzweigung  nach  der
Werrebrücke  bei  Löhne  in  Anspruch  zu  nehmenden
Grundeigenthams.

Staatsvertrag  zwischen  Preußen,  Meckleni
  id  Me

urg-Schwerin  un  leuburg.
Strelitz  wegen  Regelung  der  gegeuseitigen
staatsrechtlichen  Beziehungen  in  Ansehung  der
Eisenbahn  von  Wittstock  nach  Mirow.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts

  an  den  Kreis  Soest  zur
Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
des  zur  Anlage  einer  Kleinbahn  vom  Bahnhofe
Neheim-Hüsten  der  Eisenbahn  Schwerte-Arnsberg
  nach  Hovestadt  mit  Abzweigung  von
Ostönnen  nach  Werl  in  Anspruch  zu  nehmenden
Grundeigenthums.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  genehmigt  worden

ist,  daß  das  der  National-Hypotheken-Kreditgesellschaft,
  eingetragene  Genossenschaft
  mit  unbeschränkter  Haftpflicht  zu  Stettin,
unter  dem  30.  Oktober  1871  ertheilte  Allerh.
Privilegium  zur  Ausgabe  auf  den  Inhaber
lautender  Pfandbriefe  auch  bei  den  von  der
Generalversammlung  beschlossenen  Abänderungen
  des  neu  revidirten  Statuts  fortbestehen
  bleibt.

Vertrag  zwischen  dem  Deutschen  Reiche  und

dem  Königreiche  der  Niederlande  über  die
Unterhaltung  des  Leuchtfeuers  auf  Borkum,
sowie  über  die  Betonnung,  Bebakung  und
Beleuchtung  der  Fahrstraßen  der  Unter-Ems
und  ihrer  Mündungen.

 

39.

39.

30.

 

9873.

9925.

 

24.
Nr.  1.

392.
Nr.  2.

209.