XVIII
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1899.
Datum
bes
Gesetzes K.
Berlin.
Ausgegeben
m
Inhalt.
ber
Stücks.
Nr
den
Gesetzes
.
Seite.
22. Upril.
22.
22.
22.
1899.
1899.
26. April.
30. Mal.
6. Juni.
14. —
22. Jull.
26. April.
13. Mai.
Verfügung des Justizminlsters, betr. die An-
legung des Grundbuchs für einen Theil des
Bezirkes des Amtsgerichts Herzberg am Harz.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an die Gemeinde Horst im
Kreise Recklinghausen zum Erwerb oder zur
danernden Beschränkung des zur Durchführung
der Regulirung der großen Emscher und deren
Nebenläufe zwlsschen den Chaussern Buer—
Schalle und Horst-Altenessen erforderlichen
Grundeigenthums.
Statut für die Eutwä 8
dit zu —N im ler ssen
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung der Satung
über das Jwangsvollstreckungsrecht der
Posener Vandschaft, des zweiten Nachtrags
hin Reglement vom 27. August 1884 über
ie Fürsorge für die Wittwen und Waisen
der Beamten der Posener Landschaft und des
achten Nachtrags F Statute der Posener
Landschaft vom 13. Mai 1857, zum zweiten
Regulativ vom 5. November 1866, zum dritten
Regulativ vom 4. Mal 1885, zum vierten
Regulativ vom 1. Juni 1895 und zu den neuen
Sabungen vom 4. August 1896.
Allerh. Erlaß, welchen der Stadtgemeinbe
Soest das Recht verliehen worden ist, das
zr Ourchführung der Kanallsation der
Stadt erforderliche Grundeigenthum im Wege
der Enteignung zu erwerben.
Verfügung des Justizministers, brir. die Anlegung
bes Grundbuchs für einen Theil des Bezirkes
bes Amtsgerichts Biedenkopf.
Verfügung des Justizministers, betr. die Anlegung
des Grun bbuchb für einen Theil der Bezirke
der Amtsgerichte Gemünd, Saarlouis,
Berncastel, Bitburg, Daun, Nenmagen,
Trier, Waxweiler und Wittlich.
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Nr. 13.
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