Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1899. (90)

  
  
  
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1899. VII 
Datum Ausgegeben Nr. Nr. 
des hu Inhalt. des des Seite. 
Gesetzes v.Berlin. Stuͤcks. Gesetzes 
1898. 1899. 
5. Dezbr. 13. Febr. Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 5. — 25. 
eignungsrechts an dle Stadtgemeinde Nr. 3. 
Höchst a. M. zum Erwerbe der zur Anlage 
eines städtischen Schlachthauses in der Ge- 
markung Höchst noch erforderlichen Flächen. 
5. — 13. —. Statut für die Ent-- und Bewässerungs- 5. — 25. 
genossenschaft an der unteren Aubach Nr. 1. 
zu Langenaubach im Dillkreise. 
5.— Statut für die Rheda-Strömming= Ent- 6. — 20. 
und Bewässerungsgenossenschaft zu Nr. 3. 
Bresin im Kreise Neustadt und Puthig. 
7. — 80. Janr. Allerh. Erlatz, durch welchen der Gemeintde 3. — 19. 
Epterode im Kreise Witzenhausen das Recht Nr. 5. 
verliehrn worden ist, das zur Ausführung der 
geplanten, aus dem Noderichstollen in der Ge- 
markung Caudenbach zu speisenden Wasser- 
leitung noch erforderliche Grundeigenthum im 
Wege der Enteignung zu erwerben oder, 
oweit dies ansreichend ist, mit einer dauernden 
uschränkung zu belasten. 
8. — 3. Febr. Statut für die Entwässerungsgenossenschaft 4. — 22. 
zu Rataj im Kreise Posen · Ost. Nr. 2 
12. — 3J30. Janr. Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes 3. — 19. 
zur Chausseegelderhebung 1. an die Ge- Nr. 6. 
meinde Hopsten im Kreise Tecklenburg für 
den von ihr als Chaussee aussebaut Weg 
vom Oorfe Hopsten bis zur Gemeindegrenze 
in der Richtung auf Halverde. 
12. — 27. Gebr. JAllerh. Erlaß, betr. die Genehmigung des IV. Nach. 6. — 29. 
trags zum revidirten Statut der Landschaft **ie 
der Provinz Sachsen. 
12. — 127. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent. 6. — 29. 
eignungsrechts an den Kreis Hamm zur Nr. . 
Entziehung und zur dauernden Beschränkung 
des zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn 
von Werl nach Hamm in Anspruch zu 
nehmenden Grundeigenthums. 
19. — /19. Junr.rivilegium wegen Ausfertigung auf den In- 2. — “ 
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haber lantender Anleihescheine der Stadt 
Stettin im Betrage von 25 Millionen Mark. 
  
  
  
 
	        
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