Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1899. (90) 

VI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1899.

 

Datum

des
Gesetzes  rc.

Ju
Berlin.

Ausgegebe

Inhalt.

Nr.

des
Stücks.

Nr.
bes

 

Gesetzes

Seite.

 

1898.
28.  MNovbr.

28.
28.

268.

30.

30.

Dezbr.

1899.
19.  Janr.

3.  Febr.
13.  Mai.

30.  —

6.  Janr.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  bes  Enteignungörechts
  an  den  Vandkreis  Bielefeld
  zur  Entziehung  und  zur  daruruden  Beschränkung
  des  zum  Bau  und  Betrieb  einer
Klelubahn  von  Bielefeld  nach  Enger  mit  Abzweigung
  nach  Werther  in  Anspruch  zu  nehmenden
  Grundeigenthums.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
zu  Milewken  im  Kreise  Marienwerder.

Statut  für  die  Eäntwässerungsgenossenschaft
„Ebschieder  Flur“  zu  Laubach  im  Kreise
Simmern.

Konzessionsurkunde,  betr.  den  Bau  und  Betrieb
der  in  das  Preußische  Staatsgebiet  fallenden
Stuccken  einer  vollspurigen  Nebeneisenbahn
von  Rinteln  über  Obernkirchen  und  Osterh
nach  Stadthagen  durch  die  Rinteln-Stadthagener
  Eisenbahngesellschaft.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Gemeinde  Valdorf
im  Kreise  Herford  zur  Entziehung  des  zum
Ban  einer  Chaussee  von  der  Kommunalchaussee
Exter-Vlotho  durch  die  Bauerschaft  Bonneberg
bis  zum  Kolonat  Nr.  4  in  Anspruch  zu
nehmenden  Grundeigenthums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Aktiengesellschaft
„Lremssch-Cangoversch:  Klelnbahn“  zu
Frankfurt  a.  M.  zur  Entziehung  und  zur
dauernden  Beschränkung  des  zum  Bau  und
Betrieb  einer  Kleinbahn  von  Bremen  na
Tarmstedt  innerhalb  des  Preußischen  Staatshebiets
  in  Anspruch  zu  nehmenden  Grund.
eigenthums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Uebertragung  des  dem
Kreise  Herford  unter  dem  3.  August  1898
verliehenen  Enteignungsrechts  zur  Entziehung
  und  zur  dauernden  Beschränkung  des
für  den  Bau  elner  Kleinbahn  von  Herford
nach  Wallenbrück  in  Anspruch  zu  nehmenden
Grundeigenthums  auf  die  Herforder  Kleinbahnen-Gesellschaft
  mit  beschränkter
Haftung  zu  Herford.

 

 

 

 

 

 

15.
Nr.  0.

11.
Nr.  3.

15.
Nr.  10.

16.
Nr.  11.