Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1902.
Gesetzes 2c.
Datum
des
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Xr.
des
Stücks.
Xr.
des
Gesetzes.
Seite.
1901.
16. Oktbr.
4. Noybr.
11.
11.
11.
13.
)
1902.
28. Febr.
14. Janr.
14. Febr.
:30. Juni.
14. Janr.
Statut für die Wiesengenossenschaft
Staffel II zu Staffel im Rreise Adenau.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Cnt-
eignungsrechts an die Stadtgemeinde Berlin
behufs Erwerbung der zur bebauungsplan-
mäßigen Herstellung der Amrumerstraße und
des Augustenburgerplatzes erforderlichen Fläche.
Statut für die Entwässerungsgenossen-
schaft zur Melioration der Wiesen am
Mühlenbache bei Naugard.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleibung des Enteig-
nungsrechts sowie des Rechtes zur Chaussee-
gelderhebung an den Kreis Reisse für die
von ihm zu bauende Chaussee von Bechau
zum Anschluß an die Chaussee von der Station
Bösdorf der Eisenbahn Brieg—Neisse nach
Kuschdorf.
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung einer Ab-
anderung des Sttuts der Neuen West,
preußischen Landschaft vom 3. Mai 1861.
Staatsvertrag zwischen Preußen und Lübeck,
betr. die Hinterziehung und Ueberhebung von
Verkehrsabgaben auf dem Elbe-Trave-
kanal.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleibung des Rechtes
zur Chausseegelderhebung 2c. an den Kreis
Oels für die von ihm hergestellte Chaussee
von der Unterführung der Rechte-Oder-= Ufer-
Eisenbabhn bei Oels bis zum Anfange des
Dorfes Ludwigsdorf.
Allerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden
ist, daß bei dem von der Staatsbauver=
waltung auszuführenden Neubau der Schutz-
schleuse vor dem Husumer Hafen das
Enteignungsverfahren zur Cntziehung
und zur dauernden Beschränkung des fur diese
Anlage in Anspruch zu nehmenden Grund-
eigenthums in Anwendung gebracht wird.
28.
10369.
1°
26
Nr. 1.
Nr. 3.
16
Nr. 2.
207.
13.
Nr. 3.
