Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

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9. 
1. Maßgebend für die Veranlagung der physischen Personen ist der Be- 
stand der einzelnen Einkommensquellen bei Beginn des Steuerjahrs, für welches 
die Veranlagung erfolgt, wenn aber die Veranlagung von einem späteren Zeit- 
punkt ab stattfindet, der Bestand der Quellen in diesem Zeitpunkte. 
Anderungen, welche in dem bei der Veranlagung vorausgesetzten Bestande 
bis zum Beginne des Steuerjahrs eintreten, können im Rechtsmittelwege geltend 
gemacht werden. 
2. Soweit nicht unter Ziffer 3 und 4 etwas anderes bestimint ist, erfolgt 
die Veranlagung der physischen Personen nach dem Ergebnisse des dem Steuer- 
jahr unmittelbar vorangegangenen Kalenderjahrs, und, insoweit für eine Ein- 
kommensquelle ein Jahresergebnis nicht vorliegt, nach dem mutmaßlichen Jahres- 
ertrage. 
3. Der Geschäftsgewinn aus Handel, Gewerbe und Bergbau wird bei 
phosischen Personen, welche Handelsbücher nach Vorschrift der §## 38 ff. des 
Handelsgesetzbuchs führen, nach dem Durchschnitte der drei dem Steuerjahr un- 
mittelbar vorangegangenen Wirtschafts-(Betriebs-„Jahre, wenn aber der Betrieb 
noch nicht so lange oder nicht ohne wesentliche Anderung so lange besteht oder die 
Bücher nicht so lange geführt werden, nach dem Durchschnitte der kürzeren Zeit, 
für welche Jahresabschlüsse vorliegen, und wenn ein Jahresabschluß überhaupt 
noch nicht vorliegt, nach dem mutmaßlichen Jahresertrage veranschlagt. 
Maßgebend ist für jeden Steuerpflichtigen das von ihm angenommene 
Wirtschafts-(Betriebs-) Jahr. 
Als der Veranlagung unmittelbar vorangegangen gilt das letzte Betriebs- 
jahr, dessen Ergebnisse zur Zeit der Veranlagung (Steuererklärung) festgestellt 
werden können. 
Bei der Durchschnittsberechnung ist der etwaige Verlust eines Jahres von 
dem Gewinne der anderen Jahre in Abzug zu bringen. 
4. Die Vorschriften der Ziffer 3 finden sinngemäß Anwendung auf die 
Veranschlagung des Ertrags aus Land= und Forstwirtschaft auf eigenem oder 
gepachtetem Grundbesitze, wenn über den Betrieb geordnete, den Reinertrag ziffer- 
mäßig nachweisende Bücher geführt werden. 
5. Uber die Frage, ob ausreichende Buchführung im Sinne der Ziffern 3 
und 4 vorliegt, entscheidet die Berufungskommission endgültig. Auf Verlangen 
des Beteiligten ist vorher ein Sachverständiger zu hören. 
6. Die Veranlagung der nichtphosischen Personen (§ 1 Nr. 4, 5, 6) 
§98 15, 16) erfolgt nach dem durchschnittlichen Ergebnisse der drei der Veranlagung 
unmittelbar vorangegangenen Geschäftsjahre (Nr. 3) und, wem das Unternehmen 
noch nicht so lange besteht, nach dem Durchschnitte der kürzeren Zeit, für welche 
Geschäftsabschlüsse vorliegen. Die Steuerpflicht der nichtphysischen Personen tritt 
erst ein, wenn ein das Vorhandensein von Ulberschüssen ergebender Abschluß vor- 
Gesetz Samml. 1906. (Nr. 10729.) 51
	        
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