Sachregister.

Sparkassen  sind  zur  Auskunfterteilung  in  Angelegenheiten,
  betr.  die  Einkommensteuer,  nicht  verpflichtet
(Eink.  St.  G.  5  36  letzter  Abs.)  278.  —  desgl.,  betr.
die  Ergänzungssteuer  (Erg.  St.  G.  5  25)  303.

Staatsanleihe  zum  Erwerbe  des  Kalisalzbergwerkes  der
Gewerkschaft  Hercynia  zu  Wernigerode  (G.  v.  19.  Juni
82)  197.

Staatsanleihe  zur  Erweiterung  und  Vervollständigung
  des  Staatseisenbahnnetzes  sowie  zur  Förderung
des  Baues  von  Kleinbahnen  (G.  v.  15.  Juni  88  2,  3)  190.

Staatsanleihe  zur  Verbesserung  der  Wohnungsverhältnisse
  von  Arbeitern  staatlicher  Betriebe  und  von  gering
  besoldeten  Staatsbeamten  (G.  v.  16.  Juli  5  2)  375.

s.  auch  Staatsmittel.

Staatsanwälte,  Rangstellung  und  Titel  (Erster  Staatsanwalt)
  des  mit  der  Leitung  der  Amtsanwaltschaft  bei
dem  Amtsgerichte  Berlin—  Mitte  beauftragten  Staatsanwalts
  (A.  E.  v.  26.  März)  116.

Staatsbauverwaltung:

1.  Anwendung  des  Enteignungsverfahrens  bei  dem  von
der  Staatsbauverwaltung  auszuführenden  Baue  des
Großschiffahrtwegs  Berlin  —  Stettin  (Wasserstraße
Berlin—Hohensaathen)  einschließlich  der  Verlängerung
des  Hohensaathener  Entwässerungskanals  von  Stätzkow
  bis  Schwedt  (A.  E.  v.  5.  März)  158  Nr.  1,
381  Nr.  1.

2.  Anwendung  des  Enteignungsverfahrens  bei  den  von
der  Staatsbauverwaltung  nach  §  1  Ziffer  1a  bis  e
und  Ziffer  3  bis  4  des  Gesetzes,  betr.  die  Herstellung
und  den  Ausbau  von  Wasserstraßen,  vom  1.  April  1905
(Gesetz  Samml.  S.  179)  auszuführenden  Bauten
(Kanal  vom  Rhein  zur  Weser,  Ergänzungsbauten
am  Dortmund-Ems-Kanal,  Lippe-Kanal,  Verbesserung
  der  Wasserstraße  zwischen  Oder  und  Weichsel,
der  Warthe  und  Kanalisierung  der  Oder)  (A.  E.  v.
9.  Mai)  406  Nr.  1,  439  Nr.  1.

3.  Der  Staatsbauverwaltung  an  dem  Kanale  vom
Nhein  zur  Weser,  an  tem  Anschlusse  nach  Hannover,
an  dem  Lippe-Kanal  oder  an  einem  der  Iweigkanäle
  und  Häfen  dieser  Schiffahrtstraßen  ist  das
Recht  verliehen  worden,  solche  Grundstücke,  deren
Erwerb  zur  Erreichung  der  mit  dem  Unternehmen
in  Verbindung  stehenden,  auf  das  öffentliche  Wohl
gerichteten  staatlichen  Zwecke  erforderlich  ist,  zu  enteignen
  (A.  E.  11.  Aug.)  409  Nr.  15.

Staatsbehörden,  Verpflichtung  zur  Mitteilung  der

Unterlagen  für  die  Veranlagung  der  Kirchensteuern  in

den  evangelisch  lutherischen  Kirchen  der  Provinzen  Han-——

  1Oon#

1906.  41

Staatsbehörden  (Forts.)

nover  und  Schleswig-Holstein  sowie  in  der  evangelischreformierten
  Kirche  der  Provinz  Hannover  (G.  v.
22.  März  Art.  11  §  1)  42.  —  desgl.  in  den  evangelischen
Kirchen  der  Konsistorialbezirke  Cassell,  Wiesbaden  und
Frankfurt  a.  M.  (G.  v.  22.  März  Art.  I1  §  1)  47.

s.  Behörden.

Staatseisenbahnen,  s.  Eisen  bahnen.

Staatshaushalts-Etat,  Feststellung  desselben  für  das
Etatsjahr  1906  (G.  v.  31.  März)  59.

Staatsminister,  der  zuständige  Minister  entscheidet  über
Beschwerden  in  Angelegenheiten  der  Überschreitung  und
Aufhebung  der  Verschuldungsgrenze  für  land-  und
forstwirtschaftlich  genutzte  Grundstücke  (G.  v.  20.  Aug.
§s  12)  393.

Staatsministerium,  Bestätigung  der  Erhebung  von
Umlagen  für  die  Dißzesanhilfsfonds  zur  Bestreitung
kirchlicher  Diözesanbedürfnisse  in  der  katholischen  Kirche
durch  dasselbe  (G.  v.  21.  März  Art.  2)  105.

Staatsmittel,  Staatsbeiträge  zu  den  Kosten  der  Unterhaltung
  der  öffentlichen  Volksschulen  (G.  v.  28.  Juli
I#s  17  bis  23)  340.

Bereitstellung  von  Geldmitteln  für  die  nach  dem
Gesetze  vom  12.  August  1905  durchzuführenden  Maßnahmen
  zur  Regelung  der  Hochwasser-,  Deich=  und
Vorflutverhältnisse  an  der  oberen  und  mittleren  Oder
(G.  v.  10.  Juli)  373.

Steinbachtal,  Stauweiher  im  Steinbachtale  bei  Schönau
an  der  Katbach,  s.  Schlesien  (Provinz).

Steinberg  (Schleswig-Holstein),  Deichverband  für  die
Ländereien  in  den  Gemarkungen  Steinberg  usw.  (Stat.
v.  24.  Jan.)  106  Nr.  2.

Steinhagen  (Westfalen),  s.  Chausseen  Nr.  25.

Stempelfreiheit  der  Verhandlungen  usw.  in  Angelegenheiten
  der  Knappschaftsvereine  (G.  v.  19.  Juni  §5  185a)Z
217.

Stempelfreiheit  der  Bescheinigungen  für  die  Zulassung
  einer  Verschuldungsgrenze  für  land-  und  forst.
wirtschaftlich  genutzte  Grundstücke  (G.  v.  20.  Aug.
&  13)  393.

Stendal  (Sachsen),  s.  Chausseen  Nr.  22.

Eisenbahn  Stendal-  Ulzen—Langwedel,  s.  Eisenbahnen
  Nr.  71.

Stettin  (Pommern),  Errichtung  eines  Hauptbauamts  für
die  Herstellung  des  Großschiffahrtwegs  Berlin  —Stettin
(V.  v.  2.  April)  113.  —  Anwendung  des  Enteignungsverfahrens
  beim  Bau  dieses  Schiffahrtweges  (A.  E.  v.
5.  März)  158  Nr.  1,  381  Nr.  1.

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