Full text: Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1884-1913. (8)

Nachträge zu den jährl. chronol. Übersichten 1884—1913. 
  
  
Datum 
der Gesetze, 
Verord- 
nungen usw. 
— — — — — —— —— 
Inhalt 
Jahr- 
gang 
Seite 
  
1889 
13. Nov. 
13. — 
16. — 
17. — 
18. — 
18. — 
18. — 
27. — 
  
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Zinsfußes der von dem Kreise 
Stallupönen auf Grund des Allerh. Privilegiums vom 4. Oktober 1888 
aufgenommenen Anleihe von 4 auf 3½ Prozent. 
Allerh. Erlaß, betr. die dem Kreise Darkehmen erteilte Genehmigung zur 
Erhöhung des Tilgungsfonds der im Jahre 1873 bei dem Reichsinvaliden-- 
fonds ausgenommenen Anleihe im Betrage von 378.000 Mark von jähr- 
lich 5 auf höchstens 6 Prozent. 
Statut für die Entwässerungsgenossenschaft in Geich, Bürgermeisterei 
Füssenich, im Kreise Düren. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine 
des Kreises Labiau im Betrage von 150 000 Mark. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine 
des Kreises Labiau im Betrage von 160 000 Mark. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis 
Dramburg zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für den 
Bau einer Chaussee von Dramburg über Sarranziger Schäferei nach 
Wusterwitz in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis 
Friedeberg i. N. M. bezüglich der zum Bau einer Chaussee vom Bahnhofe 
Friedeberg nach der neuen Netzefähre gegenüber Guschter Holländer 
erforderlichen Grundstücke. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis 
Friedeberg i. N. M. bezüglich der zum Bau einer Chaussee von Driesen 
über Guscht bis an die Grenze des Kreises Landsberg a. W. erforder- 
lichen Grundstücke. 
Allerh. Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb einer Eisenbahn 
von Ronsdorf nach Müngsten durch die Ronsdorf-Müngstener Eisen- 
bahngesellschaft. 
Statut für die Kleve-Westermoorer Entwässerungsgenossenschaft in Kleve, 
Kirchspiels Hennstedt, im Kreise Norderdithmarschen. 
Vertrag zwischen Preußen, Sachsen-Weimar-Eisenach, Sachsen-Meiningen, 
Sachsen-Altenburg, Sachsen-Coburg und Gotha, Schwarzburg-Sonders- 
hausen, Schwarzburg-Rudolstadt, Reuß älterer und Reuß jüngerer Linie 
en Fortdauer des Thüringischen Zoll= und Handelsvereins. 
allerß Erlaß, betr. die Genehmigung des neu revidierten Reglements der 
Pommerschen Landschaft. 
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung eines Nachtrags zum Statute der 
Westfälischen Landschaft. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine 
der Stadt Saarbrücken im Betrage von 560 000 Mark. 
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Zinsfußes der von dem Kreise 
Oschersleben auf Grund des Allerh. Privilegiums vom 20. April 1881 
aufgenommenen Anleihe von 4 auf 3½ Prozent. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreisanleihe- 
scheine des Kreises Krossen a. O. im Betrage von 225 000 Mark. 
  
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6 Nr. 3 
6 Nr. 4 
7 Nr. 5 
28 Nr. 1 
28 Nr. 2 
7 Nr. 6 
7 Nr. 7 
21.1 Nr. 1 
10 Nr. 2 
13—2 
28 Nr. 3 
28 Nr. 4 
7 Nr. 9 
10 Nr. 3 
10 Nr. 4
	        
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