Full text: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Siebenter Band. 1847-1849. (7)

8. 17. Landsläudische Beivllliguugen. 
— 18. Leistungen aus den städtischen Kämmerelkassen. 
— 19. Aupßcrordentliche Zuschüsse. 
Vierter Abschnitt. 
Von der Feststellung der Pensionen und von den zum Genusse derselben 
berechtigten Personen. 
5. 20. Allgemeine Regeln für die Größe der Pensionen. 
— 21. Pensionsberechtigte Personcn. 
— 22. Vorbehalt des Sterbemonats und eines Guadenguartals für die Withre oder die Kürer 
eines verstorbenen Dieners. 
— 23. Bestimmungen wegen der W####wen und Walsen pensionirter Diener. 
— 24. Aushebung der biöher rücksichtlich des Gnadenhalbjahrs beslandenen Dbscwauzen. 
— 25. Beginn des Pensionsgenusses für die Wiitwen oder Walssen. 
— 26. Ende des Penssonsgenusses füir die Witve rder die Waisen. 
— 27. Wegfall des Penssonsbezuges in besonderen Fällen. 
— 28. Legitimation zum Bezuge der Pension. 
— 29. Vorschrift für die Erhebung der Pension. 
— 30. Privilegimum der Wittwen und Waisen wegen des ungehsnderten Quartal= und Pensicns- 
genusses. 
— 31. Vorbehaltene Erhöhung ver Penskonssähe nach hinreichender Venvahrung deß Stiftungsfends. 
Fünfter Abschnitt. 
Von der Verwaltung deß Insittuts. 
#§. 32. Aufücht über die Kassen- und Rechnungöführung durch die geureinschaftliche LandeSregierung. 
— 33. Einziehung der Beiträge von den öffentlichen Kassen und von den Inststutsgenossen. 
— 34. Weismg für die mit Aussertigung der Dienstbestallungen und Vacalionen beaustragten Lau- 
des= und Kirchenbehörden 
— 35. Anstellung eines Stistungskassirers. 
— 36. Jährliche Einreichung und Abhörung der Rechuung. Landständische Minvirkung bel der 
Rechnungsabnahme. 
— 37. Jährliche Einsendung der Nechmungen und Berichtserstalmug an die Höchsten Landes- 
herrschasten. 
— 36. Aufbewahrung der Original-Schuldverschreitungen und Hypethekenscheine Über die Stlsümgs- 
kapitalicn. 
— 39. Rrücksicht auf die Verstärkung des Seisiungssonds 
— 40. Publicstät der Rechnungs-Resultate. 
Anlage suh A. Tabelle Uber die jährlichen Beiträge und Penslonssiumunen.
	        
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