121
Gold= und Silbersteffe und der Bänder) aus Selde oder Floretseide in Verbindung
mit anderen Gespinnsien aus Baumwolle, Lelnen oder Wolle, so genügt die Dekla-
ration als halbseidene Waare. Die gewöhnlichen Weberkanten (Anschroten, Saum-
leisten, Saalband, I.isie) an den Zeugwaaren bleiben dabei und bei der Zoll-
klassifikation außer Betracht.
Sind in einem und demselben Kollo Waaren zusammengepackt, welche verschiedenen
Jollsätzen unterliegen, so muh bei der Deklaration zugleich die Menge einer jeden
Waarengaktung nach ihrem Netto-Gewichte angegeben werden.
Geschieht dies nicht, so muß entweder der Inhaber der Waaren dieselben Behuss
der speziellen levision beim Grenzzollamte auspacken, oder es wird, Falls er das
lehtere, ungeachtet der ihm über die Folgen der Unterlassung gemachten Eröffnung,
ablehnt und seine diesfällige Erklärung in den Begleitschein amtlich aufgenommen
worden, im Bestimmungsorte von dem ganzen Gewichte des Kollo der Abgabensat
erhoben, welcher von der am böchsien besteuenen Waare, die darin entbalten, zu
erlegen ist. Ausgenommen hiervon sind: Glas, Glaswaaren, Inürnmente, Porzel-
lan, Steingut und kurze Waaren, so wie alle sprachgebräuchlich zu den kurzen
Waaren (Ilercerie) gehören, im Tarise nicht alo solche bezeichucten, sondern unter
anderen Nummern aufgefübrten Gegenstände, wenn die Beschaffenheit der Emballage
solcher Waaren einen ganz zuverläsügen Verschluß gestattet.
VII. Die Deklaration der sprachgebräuchlich zu den kurzen Waaren (Aercerie)
gehörigen, im Tarife nicht als solche bezeichneten, sondern unter anderen Nummern
aufgeführten Gegenstände als „Kurze Waaren“ (Tarif, Abtbeilung II. Nr. 20.)
soll nicht die Verzollung derselben nach dem höheren Tarissotze für kurze Waaren
zur Folge haben, sondern es soll die Abgaben-Entrichtung nach dem Revisionsbesunde
zulässig bleiben, wenn der Zollpflichtige vor der Revision auf spezielle Ermittelung
anträgt.
VIII. u) ## Waaren, welche zum Durchgange bestimmt sind, wird:
1. sofein dieselben zu einer Niederlage- (Packhof, Hallamt) deklartrt werden, die
Durchgangsabgabe erst bei dem weitern Transport von der Niederlage er-
7
—*
2. sofern 'dieselben zum unmittelbaren Durchgang deklarirt werden, ersolgt die
Entrichtung der Durchgangsabgabe in der Regel gleich beim Eingangsamte,
wo nicht aus örtlichen Rücksichten Ausnahmen angcordnet, oder, bei verän-
derter Richtung des Waarenzugs, Nacherhebungen beim Ausgangs= oder
Packhofsamte nöthig werden.
5) Von Waaren, welche keine höhere Abgabe beim Eingange kragen, als die all-
gemeine Eingangsabgabe (1 Thaler oder 521 Krenzer vom Zeuiner) und nach
4
