Full text: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1823. (6)

(25) 
Gesetzsammlung 
önigreng Sachsen. 
6. 
  
  
– . 
o.) Generalordre an sämmtliche Unter-NMilitair- 
Gerichts-Chefs, » 
das bei den Regimentsgerichten der Oberlausis zu gebrauchende 
Stempelpapier betreffend, 
vom 1oten December 1822. 
  
Ihro Königl. Majestaͤt von Sachsen x. ꝛc. ꝛc., baben, auf 
die von dem unterzeichneten Collegio, wegen des von den Kriegsgerichten der in der Ober- 
lausitz stehenden Regimenter zu gebrauchenden Stempelpapiers, mittelst unterthaͤnigsten 
Vortrags, beschehene Anfrage und das von Allerhoͤchst- Dero Geheimen Rathe daruͤber 
eroͤffnete Gutachten, fuͤr angemessen erachtet, daß von und bei den Gerichten derjenigen 
Regimenter, welche in der Lausitz ihre bestaͤndige Garnison haben, waͤhrend sie daselbst 
sich befinden, des oberlausitzischen Stempelpapiers sich bedienet, solches auch zu den an 
dieselben ergehenden Ausfertigungen verwendet werde, wo hingegen bei einem blos tem- 
poraͤren Aufenthalte anderer Regimenter in der Oberlausitz deren Kriegsgerichte den Gebrauch 
alterblaͤndischen Stempelpapiers beizubehalten, solches auch die in der Oberlausitz stehenden 
Regimentsgerichte in dem Jahre, in welchem das Regiment hier in Garnison ist, zu 
gebrauchen haben. * 
Geselzsammlung 1823. („ 6 )
	        
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