124 1859. 
XXIII. Bekanntmachung 
der Fürstl. Regierung vom 25. Mai 1859, die Ertheilung eine# Privilegiums für 
den Mechanikus Henry Burden zu Troy in den vereinigten Staaten Amerika's 
auf eine neu erfundene Maschine zur Anfertigung von Hufeisen betr. 
Mit Höchster Genehmigung Serenissimi ist dem Mechanikus Heury Burden zu 
Troy in den vereinigten Staaten Amerika's ein Privilegium auf eine von ihm neu erfun- 
dene Maschine zur Anfertigung von Hufeisen in der durch Modell und Beschreibung 
nachgewiesenen Zusammensetzung, und ohne Jemand in der Benutzung bekannter Theile 
zubeschränken, auf fünf nach einander folgende Jahre, von heute ab für den Umfang des 
hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung erlheilt worden, daß ohne seine Zustimmung 
Niemand befugt sein soll, diese von ihm ersundene Maschine in den hiesigen Fürstl. Lan- 
den einzuführen und in Anwendung zu bringen. 
Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die Aus- 
sführung und Anwendung der fr. Erfindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen 
Jahresfrist nachgewiesen werden kann. Auch wird die Neuheit und Eigenthümlichkeit 
der Ersindung im Sinne der nach der Bekanntmachung des vormaligen Fürstl. Ge- 
heimeraths-Collegiums vom 12. April 1843 bei Ertheilung von Erfindungspatenten in 
den deutschen Zollvereinsstaaten zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgeseßt. 
Die unterzeichnete Fürstl. Regierung macht solches zur allgemeinen Nachachtung 
hiermit öffentlich bekannt. 
Rudolstadt, den 25. Mai 1859. 
Fürstlich Schwarzb. Regierung. 
Dr. v. Bertrab. 
K. A. Nater.