1861. 71 
Gesetzsammlung 
fuͤr das Fuͤrstenthum Schwarzburg- Rudolstadt. 
Viertes Ziia vom Jn 1861. 
  
VIII. Gesetz, 
betreffend die Einführung besonderer Depositaltage bei den Gerichtsbehörden, 
vom 1. März 1861. 
Wir Friedrich Günther, von Gottes Gnaden, Fürst zu Schwarzburg u. 
haben die Einführung besonderer Depositaltage bei den Gerichtsbehörden beschlossen 
und verordnen demgemäß auf Antrag Unseres Ministeriums sowie mit Beirath und 
Zustimmung des getreuen Landtags, wie folgt: 
S. 1. 
Bei denjenigen Gerichtsbehörden, bei welchen in Folge besonderer localer Verhält- 
nisse oder aus anderen Gründen ein desfallsiges Bedürfniß sich fühlbar macht, kann 
der Depositalverkehr durch Anordnung Unserer Regierung auf einen ein für allemal zu 
bestimmenden Tag in jeder Woche dergestalt beschränkt werden, daß in der Regel nur an 
diesem Tage die Oeffnung des Depositoriums stattfindet, um die Niederlegung und 
Ausgabe von Depositalgegenständen vorzunehmen. 
Der bestimmte Depositaltag ist dunch das Wochen, bez. Intelligenzblatt, durch 
Anschlag an der Gerichtsstelle und andere geeignete Weise, zur öffentlichen Kenntniß 
insbesondere der Gerichtsinsassen zu bringen. 
3 
Gehen außerhalb des Depositaltags Gegenstände ein, welche zur Deponirung be- 
stimmt und dazu geeignet sind, so müssen dieselben angenommen und nach Maßgabe 
Fürstl. Schw. Rudolst. Gesetsamm. XXll. 
Ausgegeben in Rudolstadt den 0. März 18601.