Full text: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1861. (22)

186 1. 75 
Gesetzsammlung 
für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. 
enstes Stüch vom Jahre 18601. 
  
& XI. Gesetz 
vom 15. März 1861, betreffend die Ablösbarkeit der aus dem Lehnsverbande 
entspringenden Abgaben an Kirchen, Pfarr= und Schusstellen. 
Wir Friedrich Günther, von Gottes Gnaden, Fürst zu Schwarzburg 1. 
verordnen auf Antrag Unseres Ministeriums und mit Beirath und Zustimmung des 
getreuen Landtags, wie folgt: 
8. 1. 
Die im S. 7 des Ablösungsgesetzes vom 27. April 1849 (Ges-S. 1849, S. S7) 
ausgesprochene Unzulässigkeit der Capitalablösung wird auf solche Berechtigungen der 
Kirchen, Pfarr= und Schulstellen beschränkt, welche nicht aus dem Lehnsverbande 
entspringen. Zu den unablosbaren Lasten gehört namentlich der Docom oder Zehnten. 
Die Capitalablösung der aus dem Lehnsverbande entspringenden Abgaben an 
Kirchen und an Pfarr, und Schustellen, namentlich der Lehngelder und Erbzinsen, findet 
zum 25 sachen Betrage der Jahresrente statt. 
S. 3. 
Von den nach §. 2 ermittelten Ablösungs-Capitalien werden zwei Fünstheile 
auf die Staatscasse übernommen, so daß von den Belasteten nur drei Fünstheile zu 
zahlen bleiben. 
8. 4. 
Für die auf dem Wege der gũtlichen Vereinigung zu Stande gebrachten Ablö, 
sungen erfolgt die Confinmation der Reresse in gleicher Weise durch Unsere Justiz- 
Fürstl. Schw. Nudolst. Gesetsamml. XXII. 
Ausgegeben in Rudolstadt den 6. April 1861.
	        
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