Full text: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1915. (47)

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Nr. 31 
Gesetzes- und Verordnungs-Vlatt 
für das Großherzogtum Baden. 
Ausgegeben zu Karlsruhe, Mittwoch den 19. Mai 1915. 
  
Inhalt. 
Verordnung: des Ministeriums des Innern: die Polizeistunde betressend. 
Verfügung des stellvertretenden Generalkommandos des XIV. Armeelorps: die Polizeistunde 
betressend. 
Verordnung. 
Die Polizeistunde betreffend. 
(Vom 18. Mai 1915.) 
Die Verordnung vom 5. März 1915 (Gesetzes-und Verordnungsblatt Seite 55) wird 
mit sofortiger Wirkung aufgehoben. 
Karlsruhe, den 18. Mai 1915. 
Großherzogliches Ministerium des Innern. 
von Bodman. 
Dr. Dittler. 
Verfügung. 
Die Polizeistunde betreffend. 
Auf Grund des § 9 unter b des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851 
verbicte ich für das Gebiet des Großherzogtums Baden, daß in den Städten mit über 10 000 
Eimwohnern nach 12 Uhr nachts und in den übrigen Gemeinden nach 11 Uhr nachts in 
Wirtschaften der Wirtschaftsbetrieb fortgesetzt wird. Dieses Verbot erstreckt sich auch auf Ver- 
anstaltungen von Vereinen und geschlossenen Gesellschaften in Wirtschaften, auch wenn nur 
Mitglieder und persönlich eingeladene Gäste zu den Veranstaltungen Zutritt haben, findet aber 
keine Auwendung auf die Verabreichung von Speisen und Getränken an Fremde, welche in 
Gasthänsern übernachten oder auf der Durchreise in solchen anhalten. 
Gesenes= und Verordnungeblatl 1915. 31 
(Vom 14. Mai 1915.)
	        
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