Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1867. (58) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1867.

XIX

 

Datum
des
Gesetzes  rc.

Ausgegeben
U

z
Berlin.

I

—

n  halt.

Nr.
des
Stücks.

Gesetzes.

Nr.
des

Seite.

 

1867.
6.  Mai.

1867.
15.  Mai.

26.

31.

17.  Juni.

.  Mai.
31.

1.  Juni.

20.  August.
26.  Mai.

13.  Mai.

 

 

Allerhöchster  Erlaß  nebst  Tarif,  nach  welchem  die
Abgabe  für  das  Befahren  des  Saarkanals
zu  erheben  ist.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Ausübung  der

erichtsbarkeit  in  den  an  die  Hrone.
Preußen  abgetretenen,  vormals  Königlich  Bayecrischen
  Gebietstheilen,  außer  der  Enklave
Kaulsdorf.

Verordnung,  betreffend  die  Pensionsansprüche
der  in  den  neu  erworbenen  Landestheilen  angestellten
  und  der  mit  diesen  Gebieten  übernommenen
  unmittelbaren  Civil-  Staats-.
beamten.

Verordnung,  betreffend  die  Form  der  Diensteide.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  d
haber  lautender  Kreis  -Obligationen  des
Dan  9t  r  Landkreises  im  Betrage  von
70,000  Thalern  II.  Emission.

Statut  des  Deutsch-Wartenberger  Deichverbandes.


Verordnung,  betreffend  die  Einführung  des  Allgemeinen
  Berggesetzes  vom  24.  Juni  1865.
in  das  Gebict  des  vormaligen  Königreichs
Hannover.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Pensionirung
  und  Bestätigung,  beziehungsweise  Ernennung
  der  städtischen  Beamten  im  ehemaligen
  Königreich  Hannover.

Genehmigungs  Urkunde,  betreffend  einen  Nachkrag
  zum  Statut  der  Thüringischen  Eisenbahngesellschaft,

  nebst  13.  Nachtrag.

Upbereinkunft  wegen  Erhebung  einer  Abgabe  von

a

4

Verordnung,  betreffend  die  Kuͤstenfrachtfahrt
n  den  Herzogthümern  Schleswig  und  Holein.



Verordnung,  betreffend  die  Einführung  der  Preubischen
  Gesetzgebung  in  Betreff  der  direkten
Steuern  in  den  durch  die  Gesetze  vom  20.  September
  und  24.  Dezember  1866.  der  Preußischen
Monarchie  einverleibten,  zum  Regierungsbczirke
Wiesbaden  vereinigten  Landestheilen,  sowie
in  dem  vormals  Großherzoglich  Hessischen  Kreise
Vöhl  mit  Einschluß  der  Enklaven  Eimelrod
und  Höringhausen.

 

40.

43.

46.

55.

40.

 

6635.

6649.

6657.

6658.
6686.

6689.

6633.

6661.

6667.

6769.
6651.

6630.

 

613-616.

699.

713-714.

715.
804-807.

810-816.
601-607.

732-734.

1313-1316.
701.

593-599.