Full text: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910. (37)

Nr. 55. 
803 
Art. 77. 
Die Personen, welche die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes über— 
nommen haben, sind für die Einhaltung der Betriebspläne verantwortlich. Im 
übrigen ist jede Aufsichtsperson innerhalb des ihr übertragenen Geschäftskreises 
für die Befolgung aller im Gesetz enthaltenen oder auf Grund desselben ergangenen 
Vorschriften und Anordnungen verantwortlich. 
Der Bergwerksbesitzer oder sein gesetzlicher Vertreter, die von ihm mit der 
Verwaltung des Bergwerksbesitzes Beauftragten sowie diejenigen Personen, welche 
den in Art. 74 und Art. 75 bezeichneten Aufsichtspersonen vorgesetzt sind, sind 
neben den in Abs. 1 bezeichneten Personen verantwortlich: 
1. insoweit sie mit Anordnungen in den Betrieb eingegriffen haben, von denen 
sie wußten, oder wissen mußten, daß ihre Ausführung gegen die Betriebs— 
pläne oder gegen die im Gesetz enthaltenen oder auf Grund desselben 
ergangenen Vorschriften und Anordnungen verstoßen würde; 
2. insoweit sie durch Handlungen oder Unterlassungen den ihnen unterstellten 
Aufsichtspersonen die Möglichkeit genommen haben, den ihnen nach dem 
Gesetz oder nach den auf Grund desselben ergangenen Vorschriften und 
Anordnungen obliegenden Verpflichtungen nachzukommen; 
3. wenn sie von einer Handlung oder Unterlassung der ihnen unterstellten 
Personen Kenntnis erhalten und diese zugelassen haben, obwohl sie wußten, 
daß sie gegen die Betriehspläne oder gegen die im Gesetz enthaltenen oder 
auf Grund desselben ergangenen Vorschriften und Anordnungen verstoße; 
4. wenn sie bei der nach ihrer tatsächlichen Stellung zum Betriebe ihnen ob- 
liegenden und nach den Verhältnissen möglichen eigenen Beaufsichtigung der 
ihnen unterstellten Aufsichtspersonen es an der erforderlichen Sorgfalt haben 
fehlen lassen. 
Die im Abs. 2 bezeichneten Personen sind von dem Werksbesitzer unter 
Angabe ihres Geschäftskreises der Bergbehörde namhaft zu machen. 
Art. 78. 
Die in Art. 74, 75 bezeichneten Aufsichtspersonen sind verpflichtet, die 
Bergbeamten, welche im Dienste das Bergwerk befahren, zu begleiten und ihnen 
auf Erfordern Auskunft über den Betrieb, über die Ausführung der Arbeits- 
ordnung und über alle sonstigen, der Aufsicht der Bergbehörde unterliegenden 
Gegenstände zu erteilen.
	        
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