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Strafgesetze, welche neben dem Criminalgesetzbuche vom 30sten März 1838
auch ferner in Kraft verbleiben, s. Crimina#gesetbuch.
Strafverwandlungen — Conpetenz der Appellationsgerichte dabei, (. Cri-
minalgesebbuch.
T.
Taubstumme — Preisaufgaben für deren Ausbildung zu einem Gewerbe
Taxordnung vom 12ten September 1812 — die darin verstattete Gebühr
von 4 Groschen für Aufsuchung alter
künftig bei Criminal-= und Deuunciationssachen nicht mehr und in
Civilsachen nur einfach für die ganze Sache gefordert werden
konnen . . .
Termine, auberaumte, — das Erscheinen der Partheien vor Gericht darin betr.
Thierärztliche Bezirke in hiesigen Landen — deren Bildung, s. Medicinal-
polizci= und thierärztliche Bezirke.
Thronfolgqc, f. Hausgeseh.
Todesstrafe — wird mittelst Enthauptung durch das Schwert vollzogen, (.
Criminalgesetzbuch.
N.
Uebigan — Bestätigung der Verfassungsartikel des dasigen Ackienmaschinenbau-
Vereins 4 . o
Untersuchung der Forstrerbrechen, s. Jorstrerbrechen.
Untersuchungen — Abkürzung der gefänglichen Haft bei den weger geringer
Vergehungen darin befangenen Personen . . .
welche bei Publication des Eriiainalgesetzeuchs vom sosten WMuͤrz. 1838
anhängig sind — deren Fortstellung betr., s. Criminalgesetzbuch.
dabei soll die Werchsteskiiniun einer Sache nach dem inländischen
Münzfuße geschehen, s. Criminalgesetzbuch.
gegen Militärpersonen anhängige, — Anwendung der Vorschriften
des Militärstrafgesehbuchs auf selbige, s. Militärstrafgesetbuch.
über Zollvergehen, f. Zollstrafgesetz.
luntersuchungssachen — Abänderungen in dem Verfahren darin . .
und zwar:
Gerichtsstand bei Vergehungen, welche eine, 3 Monate Gefaͤngniß
nicht ubersteigende Strafe nach sich ziehen . . .
NO
Vorschrift uͤber Besetzung der Gerichtsbank dabei . .
Wegfall der eidlichen Versicherung des Eigenthums und der Bester-
kung der Thatsache bei Verbrechen gegen das Eigenthum. .
Wegfall der im Gencrale vom 30sten April 1783 vorgeschriebenen
Admonitionen der Augeschuldigten . .
— Festsetzung eines Schlußverhörs bei Capitalverbrechen, siatt der zeit-
herigen Specialinquisition über Artikel . .. . .
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Bestimmung, in weichen Faͤllen eine schriftliche Vertheidigung zulas
sig sein fsoll . . .
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Tag.
1 März
8 Jan.
19 Febr.
12 Dec.
4 April
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