Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839. (5)

(XI..) 
  
  
41 Tag. Seite. Paragr. 
Verfahren insbesondere — Anmeldung des Anspruchs — Verfügung an 
die Partheien — Inhalt der Bestellzettel — Frist zum Termine — 
Verlegung dessellben 16 Mai 146, 1611—15 
Hierzu die Schema's zu Bestellzetteln unter 1 und 2 #: 158 fg. 
Erscheinen der Partheien ohne vorherige Ladung — Termine zur Ver— 
handlung — Ausbleiben des Klaͤgers — Vorbringen desselben — 
Verwerfung unbegründeter Klagen — Verfahren auf eine schlüs- 
sige Klage — Vergleichsversuch — Gegenseitige Einreden der Par- 
theien. #: „ 147 16—21 
Behandlung von Einreden, deren Gegenstand über 20 Thlr. beträgt — 
Anzeige der Beweismittel — Gebrauch einzelner Arten derselben 
— Cntscheidung — Leistung zuerkannter Eide — Rechtsmittel — " 
Vollstreckung der Entscheidung — Stempelabgabe — Kosten - 149, 16622—40 
Verhältniß dieses Verfahrens zu andern Proceßarten — Verwandlung 
eines größern Anspruchs in einen geringern nach erhobener Klage 
— Compromisse auf das Verfahren nach diesem Gesese O7 154, 157 41—45 
Civilsachen, (. Erkenntnisse. 
Civilstaatsdiener — die Abgabe von Notifscationen an deren Dienstbehörde 
über Abzüge, welche dieselben an ihrem Gehalte erleiden, betr. 3 Juni 167 
Coburg-Gotha = Sachsen= — Herzogthum — die Erläuterung und Ergän- 
zung der mit der dasigen Regierung unterm 17ten December 1821 
abgeschlossenen Vaganten-Convention btrrr. 11 April 132 
Hierzu eine Ministerialerklärung vom 20sten März 1839 . -- 133 
Competenzverhälktnisse zwischen Justiz= und Verwaltungsbehörden bei Aufhe-= 
bung von Leichnamen. ............ 30 Juli 181 1—7 
— — der Justiz= und Verwaltungsbehörden — Frledigung 
einiger Zweifel über selbige jn Beziehung auf mehrere Bestimmungen 
des Criminalgesetzbuchs ’........... 31 Juli 203 fg. 1—V 
Concursrichter — hat Abschlagszahlungen, auf Verlangen des Gläubigers, zu- 
erst auf die Zinsen zu rechnen, falls letteren mit dem Capitale gleiche 
Miorität zustett. . 3an. 15 
Conventions:-###Thalerstücke deren Umwandlung in Scheidemünze, (. 
Groschen. 
Courantmünze — deren Ausprägung und Ausgabe in hiesigen Landen 11 Jan. 12 
Criminalsachen, minder wichtige, — die Unzulässigkeit der Appellationen gegen 
das Verfahren darin an das Oberappellationsgericht betr. 7 März 139 
D. 
Dampfschifffahrtegesellschaft — Elb-— s. Elbdaiupfschifffahrtsgesellschaft. 
Denunciationssachen — Form der Erkenntnisse din: 6 Juni 171 1—V 
Dreöden — Bestätigung der Verfassungsartikel der dasigen Zuckersiedereicompagnie 19 1 
E. 
Ehebuͤndnisse der Juden — deren Schließang. . . . . . . ... 6 Mai 161 1—4 
Eid — wie das Erkenntniß abzufassen, wenn derselbe theilweise über die Klage 
angetragen st:: ## 14 Nor. 319 
  
  
 
	        
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