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Schullehrer, mit der daselbst ausgedruͤckten Beschraͤnkung, vermittels Capitalzahlungen oder an
die Landrentenbank zu uͤberweisender Renten zu Stande: so sollen die dabei erlangten Abloͤ-
sungscapitale oder Landrentenbriefe zur Casse des Ministeriums des Cultus und oͤffent—
lichen Unterrichts eingezogen, und deren Betraͤge den Berechtigten mit Vier vom Hundert
verzinset werden. Der sich deshalb bei eintretender Unmöglichkeit der Benutzung der Ca-
pitale zu diesem Zinsfuß ergebende Ausfall ist aus der Scaatscasse zu decken.
8. Hierüber soll in den § 6 gedachten Fällen, insoweit sie den Sackzehmen oder
das Zinsgetreide der § 1 gedachten Gartungen berreffen, den Geistlichen und Schullehrern
zu dem ermittelten Ablösungswerthe ihrer Getreidezinsen ein Zuschuß us der Staatscasse
bewillige werden. Dieser soll auf jede Rente
für den Scheffel Waizen, Roggen oder Haidekorn — 8 gr. —
-Gerste oder Hafer — 4 —
im Vierzehnthalerfuß betragen, jedoch nur insoweit startfinden, als der dadurch erhöhte
Betrag der Renrte den Preie von
4hlrn. — gt. — für den Scheffel Waizen,
3 — Roggen oder Haidekorn,
2 — 6 O Gerste und
1. 12W23233Z- Hafer,
und zwar allenthalben nach dem 20 Guldenfuß gerechnet, nicht uͤbersteigt.
9. Ablösungsverhandlungen der 8 6 gedachten Art, welche bis zum 15ten Juli
,dieses Jahres in der daselbst erwähnren Weise noch nicht zum Abschlusse gediehen, sollen
nicht weiter fortgesetzt, jedoch die durch dieselben verursachten Kosten aller Arr, die durch
die Zuziehung juristischer und öconomischer Beistände erwachsenen nicht ausgeschlossen, nach
vorgängiger Verzeichnung und Feststellung, aus der Staatscasse bezahle, oder dafern sie
bereiks bezahlt sind, denjenigen, welche die Zahlung geleistet haben, erstatter werden.
10. Auch wegen der Gegenstände der nach § 9 zu sistirenden Verhandlungen ist
eine spätere Ablösung nach freier Vereinigung nicht ausgeschlossen.
41. Gegenwärtiges Gesetz bezieht sich nur auf Abentrichtungen an Geistliche und
Schullehrer, und ist daher auf diejenigen nicht anzuwenden, welche Kirchen, Sciftungen
oder geistlichen Corporationen zu leisten sind, wenn auch von dem Ertrage derselben Geist-
lichen oder Schullehrern gemessene oder ungemessene Naturalgenüsse gewährk werden.
Gegeben zu Dresden, den 1 Aten Juli 1840.
Friedrich August.
Bernhard von Lindenau.
2 Eduard Gottlob Nostitz und Jaͤnckendorf.
Letzte Absendung: am 25sten Juli 1840.