Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

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§ 10. Die in der neuen Taxordnung Tit. 3, Cap. I enthaltenen Ansätze für 
Lehnsreichung bei Allodialgrundstücken leiden in der Oberlausitz auf die hier in der Regel 
an die Stelle derselben tretende gerichtliche Zuschreibung des Grundstücks Anwendung. 
Urkundlich haben Wir diese Verordnung eigenhändig unrerschrieben und das Königl. 
Siegel beidrucken lassen. 
Dresden, den 22 sten December 1840. 
Friedrich August. —- 
  
Julius Traugott Jakob von Koenneritz. 
  
129.) Verordnung, 
die Berechnung der Gebühren in Verwaltungssachen betreffend; 
vLom 10ten December 1840. 
In Bezug auf die durch Allerhöchste Verordnung vom 26sten vorigen Monars bekanne 
gemachte revidirte Tarordnung für die Gerichts-, Advocaten= und Notariats= auch Copial- 
gebnhren, welche auch für Verwaltungssachen mit Einschluß der Administrativjustüsachen 
zu befolgen ist, wird hierdurch erläuterungsweise verordnet, daß bei der Gebührenberech- 
nung die in Verwaltungsangelegenheiten vorkommenden Recurse den in der Taxordnung 
für die Appellationen enthaltenen Bestimmungen zu unterliegen haben, und daß für die 
Abfassung der Bescheide in Administrativjustizsachen dasjenige zu gelten hat, was die 
Taxordnung für die Bescheide in Parcheisachen in processu ordinario festsetze. 
Dresden, am 10ten December 1840. 
Die Ministerien der Finanzen, des Innern, des Kriegs und 
des Cultus und dffentlichen Unterrichts. 
von Zeschau. Nostitz und Jännckendorf. 
V. Nostitz-Wallwitz. v. Wietersheim. 
Kuhn. 
  
— — 
Letzte Absendung: am 31sten December 1840.
	        
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