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M 73.) Verordnung, 
die Rückvergütung auf die entrichtete Steuer für inländischen, in, andere 
Vereinsstaaten übergehenden Branntwein betreffend; 
vom 27sten December 1841. 
Wegen Ruͤckverguͤtung auf entrichtete Maischsteuer fuͤr den in das nicht zum Zoll— 
verein gehoͤrende Ausland ausgehenden inlaͤndischen Branntwein enthaͤlt bereits die 
unterm Sten October 1838 erlassene Verordnung (Gesetzblatt v. ged. J. Seite 419 
flgde.) die noͤthigen Bestimmungen. Da jedoch eine aͤhnliche Steueroerguͤtung, in Folge 
des Vertrags unter den Zollvereinsstaaten vom Sten Mai dieses Jahres (Gesetzblatt v. 
1841, Seite 129 flgde.), die Fortdauer der Zollvereinigung betr., auch fuͤr denjenigen 
Branntwein, welcher in Sachsen, Preußen und Thuͤringen erzeugt und versteuert wor— 
den ist, demnaͤchst aber nach den Vereinsstaaten Bayern, Württemberg, Baden, Kur- 
hessen, Rheinhessen, Nassau und der freien Stadt Frankfurt übergeht, vom 1sten 
Januar 1842 ab verwilligt werden soll, so verordnet in dieser Beziehung das unter- 
zeichnete Ministerium, wie folgt. 
#1. Der Uebergangs-Vergücungsfatz ist für gedachte Fälle auf 
Sechs Pfennige 
für jede Kanne übergeführten Branneweines zu 509 Alkoholgehalc nach Tralles oder — 
was dasselbe ist, jedoch die Rechnung bei verschiedenen Stärkegraden des Brantweines er- 
leichtert — auf 
Zwölf Pfennige (— 17 Mgr.) 
für jedes Einhundert des Producces aus der Multiplication mit der Kannenzahl in 
die Procentzahl des Alkoholgehaltes, wobei die nicht ein volles Hundert erreichenden Theile 
gedachten Productes außer Ansatz bleiben, hiermit festgestellt. 
& 2. Die Ueberfuhr des Branntweines mit dem Anspruch auf die K§ 1 gedachte 
Vergütung ist, bis auf weitere Anordnung, nur über die nachbenannten Joll= und 
Seeuerstellen, als: 
1) zwischen Sachsen und Bayern: 
a) Gassenreuth, 
b) Ullitz,