(XXIIIL)
Meißen, Stadt, — Gerichtsstand des dasigen Domcapitels . ..
Militärpersonen — das selbigen zustehende Recht der Theilnahme an n Ver—
einen und Versammlungen kann suspendirt werden
— — deren Gerichtsstand
Militärpflicht — Gesetz über Abänderung einiger Bestimmungen des Ge-
setzes wegen deren Erfüllung vom sten August 1846
— Ausführungsverordnung hierzu.
Ministerium des Innern — demselben steht die Entscheidung über die
Höhe der wegen Verletzung oder Tödtung der Communalgardisten zu
gewährenden Unterstützungegegg--=
Münzen-— Gold-—, leichte, verbotene, — unter welcher Bedingung deren
Verkauf künftig den Geldwechslern gestattet wird — Contraventionsstrafe
kunicipalgerichte der Städte — deren Authebung .
Musikhalten in Concerten an öffentlichen Orten — welche Modificationen
bei der Verordnung vom 21sten October 1843 bieruber während der
geschlossenen Zeiten eintreten . . .
N.
Nachsteuer — Convention zwischen den Regierungen von Sachsen, Schweden
und Norwegen über gegenseitige Aufhebung derselben
Nationalversammlung Deutschlands — wie die Wahl der Vertreter für
selbige wegen des zwischen den Regierungen und dem Volke zu Stande
zu bringenden Verfassungswerks zu bewerkstelligen ist .
— Erläuterungen hierzu — Ernennung der Regierungscommissare zu geitung
der Wahen
— Vecrzeichniß der Wahlbezirke
— anderweite Wahl eines Nationalvertreters für den Isten Bezirk
— Reichsgesetz über das Verfahren im Falle gerichilicher Anklagen gegen
Mitglieder derselben
Reichsgesetz über den Schutz derselben ..
Nichtigkeit des Ehebündnisses — Verbindlichkeit der Chegerichte zu Benach-
richtigung der Pfarrer, welche in Eheirrungen den Suhnedersuch gehal-
ten haben, hiervon
Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Ausspruch der Geschwornen — ist zulässig
Norwegen, Königreich, s. Schweden.
Norwegische Unterthanen, in hiesigen Landen versterbende, — in welcher
Weise die Todtenscheine für selbige abzufassen sine
Nullitätsklagen — welche Rechtssätze das Obnwyellationsgerichi bei scnen
Eutscheidungen hierüber zu beobachten pflegt
O.
Oberappellationsgericht, s. Rechtssatz.
Oberlausitz — deren Anschluß an die alterbländische Immobiliarbrandver-
sicherungsanstalt und desfalls abgeschlossener Vertrag . .
Oelhandels-Börse in Leipzig — Bestätigung der Statuten derselben
Tag.
23 Noo.
14 Nov.
23 Nov.
9 Nov.
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28 Sept.
14 Jan.
23 Nov.
28 Oct.
5 April
10 April
17 April
20 April
18 Dec.
17 Nov.
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5 Aug.
18 Nov.
123 Nov.
—
3 Jan.
4 März
28 Nov.
9 Oct.
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