Des euiflät Neich und frine rinfelnts Glieder. (Dezember 12.) 277
beschließen: „Die Regierung im Lur e die bezüglich des Grundd
768 lhe Fürft Pleßsches # Prinz-Albrechtweb
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Stutsgrundftücke auf die Bedürfnisse des Abgeordnetenhauses die gebotene
Räcksicht genommen und von der Absicht solcher Aenderungen rechtzeitig
Mineilans cemacht de.“
Präsident des Staatsministeriums t# dem Hause
schriftlich imit geteilt, daß ein endgültiger Tauschvertrag über den Grundsftücksaustausch
noch nicht abgeschlossen ist, betegen die eree
ein Tauschangebot hat, worin das Grundstück der Baubeschränkung unterworfen
ist, d mit Gebäuden 10 Meter von der Grenze des Abgeordnetenhauses
und 4 Meter von der Baufluchtlinie der Prinz-Albrecht-Straße
Abstand gehalten werden muß.
Bon den Abgg. Dr. Seabzaiunnz Heydebrand &. , Dr. Pachnicke
(Bp.). Pr. or und Vrhr.? 4. Zedlitz (Frk.) ist gemeinsom
solgende Resolution eisn un word „Die K# eh zu ersuchen,
dafür Sorge zu tragen, daß die in — VBar lock zwischen der Leipziger
Straße, Wleinstradre. eninh-Aebrech Sneeb. Königgrätzer Straße und am
Leipziger Platz gelegenen Reichs= und Staatsgrundstücke, nementlich die
Grundstücke Nint-lbrrchSrroße 6 und Königgräber Straße 121 nicht in
Privathände übergehen, sondern für Reichs- und Staatszwecke, insbesondere
für die rrsgt G benachbarten Berwaltungen des Reichsheeres, für
Landwinschaft u für Hondel und Gewerbe und der beiden Häuser des
Landtages ashe öbleibe
inisterpräsident Dr. v. ethmann Hollweg: Die Königliche
drnen nimmt an, daß *5 Abgeordnetenhaus gemäß seinem Beregierung
die nt rn Ariikels 50 der Bersasungourkunde. Der
ntrag Strosser wünscht den Erwerb eines Grundstücks für den preußischen
Staat und seine Vernoenduun — sei es im anzen, . es zum Teil —
für Zwecke des Abgrordnetenhaufes. Zuständig dafür sind der Herr Finangminister
und der Herr Minister des Innern. Der Herr zitK Minister des
Innern wird die Sltlung darlegen, die die Königliche Staatsregierung zu
dieser Angelegenheit einnimmt.
niflerprandem br. v. t F lwuc verläßt den Saal.
Minister des Innern v. D bgeordnetenhaus hat bei
der Beratung des Antrags Seden on ##dn Auedruec en daß der
Veschluß der Staatsregierung gegenüber den Wünschen des Abgeordnetenhauses
nicht das im Interesse eines gedeihlichen weT zu
wünschende Entgegenkommen enigegengebracht goe Es liegt mir demn
beron, desbuellen. daß diese Auffa ung jedenfalls auf einem
ißt“ eruhen muß, insofern, als bei keiner der beleiligten amtlichen
S 5 nur i bi der Gedanke obgewaltet hat, die berechdigten
Srene diries ehoben Hauses nich etwa n. vollem Umfange zu
Sache mitteilen, daß die Regierung den Wunsch
— u.I uon in de voch Erwerbung i Grundstückes für seine Zwecke
— als berechtigt anerkannt hat. Sie *m emgemäß mit den Bereiligten
en Erwerbung dieses Grundstückes durch den preuischen Fislus in
8 V— ienteln. Ueber das Ergebnis der Verhandlungen kann
hnen leider noch keine Auskunft geben, weil sie r eingeleite sind
und noch im Stadium der Vorverhandlungen sich befinde
