(XXVII )
Werbungen in hiesigen Landen für fremdländische Militärdienste — sind
verboten
Werke der Literatur und Kunst — Gesetz zu Erläuterung des 8 11 des
Gesetzes vom 22sten Februar 1844 über den Schutz der Rechte
daran in Bezug auf Ausländer
— — Zusatzvertrag zu der mit der Königl. Großbritannischen Re-
gierung abgeschlossenen Convention vom 13ten Mai 1846 über den
gegenseitigen Schutz der Autorenrechte gegen Nachdruck und unbe—
fugte Nachbildung derselben
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die in den Sparcassen-
ordnungen zu Lausigk, Meißen, Olbernhau und Stollberg festgesctten
Fristen und Rechtsnachtheile — ist unstatthaft
Wilddiebstähle — Gesetz wegen deren Bestrafung
Wildenhain — Bestätigung der Statuten des dasigen Mühlenvereins
Wilthen, evangelischer Pfarrbezirk, — welcher Pfarrei der katholischen
Kirche die daselbst wohnenden katholischen Glaubensgenossen zuge-
wiesen worden sind
Wittwen verstorbener Prediger — deren Pensionen
Wurmkrankheit der Pferde — welche polizeiliche Maaßregeln gegen deren
Entstehung und Weiterverbreitung zu ergreifen sind
Z.
Zeugnisse des Geistlichen und Bezirksarztes, von den die Aufnahme als
Lehrtöchter in einem Entbindungsinstitute Nachsuchenden beizubrin-
gende, — sind kosten- und stempelfrei auszustellen .
Zimmerinnung — unter welchen Bedingungen geprüfte e in
selbige aufgenommen werden .
Zittau-Reichenberger Eisenbahn — Tract derselben.
— — — unter welchen Bedingungen einer Gesellschaft zu deren Her-
stellung Concession ertheilt worden ist
Zollgesetze anderer, durch Vertrag mit Sachsen entweder bereits verbun-
dener oder künftig noch sich verbindender außerzollvereinsländischen
Staaten — Gesetz über Bestrafung der Vergehen gegen selbige
Zolloerein, deutscher, — Herabsetzung des Eingangszolls für Talg bei selbigem
— — anderweites Uebereinkommen zwischen selbigem und dem König-
reiche Belgien wegen gegenseitiger Behandlung der Handelsreisenden.
bezüglich der Gewerbesteuer und Erleichterung des Handelsverkehrs
— — Steuersatz Lom inländischen Rübenzucker und Eingangsgollsätze
vom ausländischen Zucker und Syrup für den Zeitraum vom 1sten
September 1855 bis Ende August 1857
— — stempel= und kostenfreie Ausstellung der Ursprungscertificate
— — fernerweite Einstellung der Erhebung des Eingangszolls für
Getreide, Hülsenfrüchte, Mehl und andere Mühlenfabrikate
Tag.
20 Nov.
30 Juli
5 Dec.
31 Jan.
31 Mai
21 Juli
11 Oct.
(11 Aug.
13 Aug.
1854
5 Dec.
1855
17 Aug.
18 Mai
30 März
3 Aug.
17 Sept.
29 Juni
23 April
8 Jan.
23 Jan.
24 Febr.
8 Aug.
24 Sept.
Seite.
644
123
648 fg.
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298 fa.
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64 fg.
131 fg.
131
593 fg.
Paragraph.
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