— XXXIV —
Statuten des Beamtenunterstützungsvereins zu Mittweida
— des Mobiliar-Brandversicherungsvereins zu Oberfrohna
— des Vorschußvereins zu Pausa .
— des Krankenunterstütungsvereine zu Pegau und Greiess * Um-
gegend
— des Vorschußvereins zu Plauen
— der Wittwen= und Waisencasse der Bürgerschullehrer Plauens
— des Gräflich Einsiedel'schen Eisenwerks bei Riese ç
— der Allgemeinen Flußversicherungsgesellschaft zu Riesa
— des zweiten Krankenunterstützungsvereins zu Sayda
— des Vorschußvereins zu Stadtschellenberg
— des Mobiliar-Brandversicherungsvereins zu Wiederau
— der Begräbnißgesellschaft zu Zschorlau
— der allgemeinen Begräbnißcasse zu Zwickau .
Steinbrechercasse der in Kleinhennersdorfer Flur gelegenen Bornstein-
brüche — deren Statuten werden bestätigt
Steinkohlenbauverein Gottes Segen zu Lugau — die revidirten Sta-
tuten desselben werden bestätigt ..
— — eine fernerweite bsientlichs Anleihe besselben wird genehmigt .
— Neue Westphalia zu Lugau — dessen Statuten werden bestätigt
— Zwickauer, — Genehmigung einer fernerweiten öffentlichen Anleihe
für denselben -
Stempelabgabe — inwieweit eine Befreiung davon gleich den Sparcassen
auch den Spar= und Vorschuß= oder Creditvereinen gestattet ist
— inwieweit dem Vorschußvereine zu Lichtenstein-Callnberg, dem Spar-
und Vorsch ußvereine zu Wermsdorf und dem Credit= und Vorschuß-
vereine zu Pegau eine Befreiung davon gestattet ist
— Wegfall der dem Creditvereine zu Wechselburg gestatteten Befreiung
davon
— inwieweit den Vorschußvereinen zu Frauenstein, Schellenberg und
Strehla, sowie den Spar= und Vorschußvereinen zu Großhartmanns-
dorf und Wermsdorf eine Befreiung hiervon gestattet iist
Stempelung und Aichung der Medicinalgewichte — dieselbe steht fonn der
Normalaichungscommission zu
— Gebühren daft
— welche Medicinalgewichte als urrichtig gelten
Sterbecassenverein, s. Poststerbecassenverein.
Steuer, s. Grundsteuer — Gewerbesteuer — Personalsteuer.
Steuern und Abgaben — Gesetz über deren roossorishe Forterhebung im
Jahre 18607
— — Ausführungsverordnung dazu .
Steuervergütung für ausgeführten Rübenzucker — Erhöhung des Betrags
derselben vom 1. September 1866 an und Aufhebung der bezüglichen
Bestimmung im 8 2 der Verordnung vom 5. Juli 1861
Strafantrag — Verfahren bei dessen Zurücknahme
Strafgesetzbuch — den Art. 106, Abs. 2 und Art. 107 desselben wegen des
bei Zurücknahme des Strafantrags zu beobachtenden Verfahrens betr.
Strafsachen — Kostenansatz und die Anerkennung der r Berpflichtung zur
Kostenabstattung in solchen
— (. Submissionsverfahren.
Tag.
20. Oct.
1. Sept.
5. Juli
11. Sept.
29. Jan.
24. März
14. Febr.
25. Mai
10. Nov.
30. April
20. Nov.
19. Febr.
9. Nov.
7. Juli
8. Jan.
30. Juli
20. Nov.
2. Oct.
12. Febr.
21. März
21. März
2. Juli
.Nov.
.Nov.
.Nov.
dd
24. Dec.
24. Dec.
20. Jan.
2. Juni
2. Juni
8. Dec.
Seite.
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78
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231 fg.
231 fg.
231 fg.
298 fg.
299 fg.
27
155 fg.
155 fg.
266 fg.
Paragraph.