Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1872. (38)

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· · , Tag. Seite. Paragraph. 
Staatspensionsfond — die Erhebung und Einrechnung der einmonatigen Abzüge 
von Gehalten und Gehaltserhöhungen der Staatsdiener zu demselben sind 
vom 1. Jan. d. J. an mit der in § 3 des Gesetzes vom 9. April d. J. gedachten 
Ausnahme in Wegfall gebracht worden — Bestimmungen darüber 14. Mai 288 fg. 1—3 
Staatsschulden — aus welchen Mitgliedern der tandtagsausschuß zu deren 
Verwaltungbesteht.. . 8. Jan. 2fg. 
— s. Landtagsausschuß zu Verwaltung der Staatsschulden. 
Staatsschuldencassenscheine, 4procentige, vom 2. Januar 1869 — Gesetz 
über den Umtausch der bei dem Landtagsausschusse zu Verwaltung der 
Staatsschulden in Stücken lit. A niedergelegten Summe von 6 Millionen 
Thaler in solchen gegen andere Appointsgattunggeen 18. Mai 274 fg. 1 u. 2 
Stadt= und Dorfgemeinden — Gesetz über Abtretung von Grundeigenthum 
zu Wasserleitungen für selbige 28. März 49 fg. 1—21 
— — Ausführungsverordnung dazu .. 28. März 53 fg. 1—11 
Städte — eine Berichtigung im § 19 Alinea 2 zu der Baupolizeiordnung für 
Städte vom 27. Februar 1869 . 19. April 102 
— und Dörfer — Nachtrag zu den Baupolizeiordnungen für dieselben vom 
27. Februar 1869 in Bezug auf baupolizeiliche Maaßbestimmungen 16. April 95 fg. 
Ständeversammlung — Vornahme einer Neuwahl für die zweite Kammer 
im 12. städtischen Wahlkreise 29. Jan. 6 
— vertagte, — deren Wiedereinberufung * den 22. Mai 1872 zu einer 
kurzen Sitzung 16. Mai 178 
— vertagte, — deren Wiedereinberufung .14. Oct. 456 
Steinkohlenbauverein, s. Brückenberg- Steinkohlenbauverein, Zwickauer. 
Stempelbefreiungen, dem Sparverein zu Lichtenstein -Callnberg bewilligte 13. Nov. 581 fg. 
Stempelgebühren, s. Sporteln und Stempelgebühren. 
Stempelung und Eichung der Gold- Muünzgewichte — dieselbe wird dem 
Eichamte zu Dresden übertragen 1. Mai 202 
Steuer, s. Brausteuer. 
Steuerbeamte , technische. — deren Verwendung zu Fertigung geodätischer Unter- 
lagen bei Grundstückstheilungen — Anordnungen deshalb — an welchen 
Stellen Anträge deshalb anzubringen sind . ..14.Mai 232 fg. 1— 8 
Steuereinnahme, s. Bezirkssteuereinnahme Nossen. 
Steuern und Abgaben — Verordnung zur weiteren Ausführung des Gesetzes 
vom 12. December 1871 wegen provisorischer Forterhebung derselben im 
Jahre 1872 .4. März 17 fg. 1 u. 2 
— Finanzgesetz über deren Erhebung auf die Jahre 1872 und 1873 8. April 55 fg. 1—5 
— — Ausführungsverordnung dazu . . 9. April 56 fg. 1—4 
Strafanstalt, s. Zwickau, Strafanstalt. 
Strafbestimmungen über chaussee= und brückenpolizeiliche Vergehen — Gesetz 
über deren Aufhebung und Regelung des Verkehre auf bffentlichen Straßen 2. Juli 329 
— Verordnung deshalb. .. 9. Juli 347 fg. 1—5 
Strafen, s. Zuchthausstrafe. 
Straßen — für das Schneeauswerfen auf denselben, ingleichen auf nicht chaussir- 
ten fiscalischen Straßen und nicht fiscalischen Poststraßen ist jedem Arbeiter 
ohne Unterschied Zehn Pfennige für jede Arbeitsstunde zu bezahlen . 22. Mai 240 
— Söiffentliche, — Gesetz wegen Regelung des Verkehrs auf denselben und 
Erlassung der zu deren Schutze erforderlichen polizeilichen Vorschriften im 
Verordnungswege .. 2. Juli 329 
— — Verordnung deshalb 9. Juli 347 fg. 1—5 
  
  
  
  
  
 
	        
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