Aus Anlaß der von der internationalen Telegraphen-Konferenz zu Paris im Jahre
1890 gefaßten Beschlüsse hat die Telegraphenordnung, welche auf Grund des Artikels 48
der Reichsverfassung erlassen worden ist, Aenderungen erfahren. Es tritt daher, unter
Aufhebung der Telegraphenordnung vom 13. August 1880, vom 1. Juli 1891 ab
die nachstehende
Telegraphenordnung
§ 1.
1 Die Benutzung der für den öffentlichen Verkehr bestimmten Telegraphen steht Benutzung
Jedermann zu. Die Verwaltung hat jedoch das Recht, ihre Linien und Telegraphen- Tlegkehen.
anstalten zeitweise ganz oder zum Theil für alle oder für gewisse Gattungen von Korre-
spondenz zu schließen.
II Der Absender eines Privattelegramms ist verpflichtet, auf desfallsiges Verlangen
sich über seine Persönlichkeit auszuweisen. Es steht demselben seinerseits frei, in sein
Telegramm die Beglaubigung seiner Unterschrift aufzunehmen.
II Privattelegramme, deren Inhalt gegen die Gesetze verstößt oder aus Rücksichten
des öffentlichen Wohles oder der Sittlichkeit für unzulässig erachtet wird, werden zurück-
gewiesen. Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Inhalts steht dem Vorsteher der
Aufgabeanstalt, bz. der Zwischen= oder Ankunftsanstalt oder dessen Vertreter, in zweiter
Instanz der dieser Anstalt vorgesetzten Ober-Postdirection und in letzter Instanz dem
Reichs-Postamte zu, gegen dessen Entscheidung eine Berufung nicht stattfindet. Bei
Staatstelegrammen steht den Telegraphenanstalten eine Prüfung der Zulässigkeit des
Inhalts nicht zu.
in Kraft.
§2.
Die Telegraphenverwaltung wird Sorge tragen, daß die Mittheilung von Tele- Wahrung des
grammen an Unbefugte verhindert, und daß das Telegraphengeheimniß auf das Strengste gchelunses.
gewahrt werde.
83.
Die Telegraphenanstalten zerfallen rücksichtlich der Zeit, während welcher sie für den Diensistunden
Verkehr mit dem Publikum offen zu halten sind, in vier Klassen, nämlich: Telecaehen—
a) Anstalten mit ununterbrochenem Dienst (Tag und Nacht), anftalten.
b) Anstalten mit verlängertem Tagesdienst (bis Mitternacht),
c) Anstalten mit vollem Tagesdienst (bis 9 Uhr Abends),
d) Anstalten mit beschränktem Tagesdienst.
