Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1901. (67)

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Gesetz- und Verordnungsblatt 
für das Königreich Sachsen. 
14. Stück vom Jahre 1901. 
  
  
  
  
  
  
— ——— â— W—§.— ——— 
Inhalt: Nr. 61. Verordnung, die Enteignung von Grundeigenthum zu Erweiterungsanlagen an der Eisenbahn— 
linie Bodenbach—Dresden betr. S. 161. — Nr. 62. Bekanntmachung, die Ausdehnung des Geltungs- 
bereichs der Ortstaxe auf Nachbarpostorte betr. S. 162. — Nr. 63. Verordnung, Ernennungen für die 
I. Kammer der Ständeversammlung betr. S. 164. — Nr. 64. Verordnung, die Enteignung von Grund- 
eigenthum für Erweiterung des Bahnhofes Kamenz betr. S. 165. — Nr. 65. Verordnung, die Gebahrung 
mit den Einthalerstücken aus den Jahren 1823 bis 1856 betr. S. 166. 
  
Nr. 61. Verordnung, 
die Enteignung von Grundeigenthum zu Erweiterungsanlagen an der Eisen- 
bahnlinie Bodenbach— Dresden betreffend; 
vom 5. Oktober 1901. 
In Interesse der Sicherheit und Ordnung des Eisenbahnbetriebes macht sich der vier- 
gleisige Ausbau der Eisenbahnlinie Bodenbach — Dresden zwischen Pirna und Dresden- 
Strehlen, die Beseitigung der Uebergänge in Schienenhöhe zwischen Pirna und Reick 
und die Verlegung der Güterverkehrsanlagen in Niedersedlitz auf die linke Seite der 
Bahn erforderlich. 
Da das hierzu nöthige Land im Wege freihändigen Erwerbes zu angemessenen 
Preisen nicht zu erlangen ist, so wird mit Allerhöchster Genehmigung von dem Ministerium 
des Innern auf Grund von § 2 des Gesetzes, die Expropriation von Grundeigenthum 
für Erweiterung bestehender Eisenbahnen betreffend, vom 21. Juli 1855 (G.= u. V.-Bl. 
S. 120) andurch verordnet, was folgt: 
K 1. Die Bestimmungen im § 1 des angezogenen Gesetzes sind nach Maßgabe des 
von dem Ministerium des Innern genehmigten Planes auf die bezeichneten Herstellungen 
in Anwendung zu bringen. 
6 2. Hinsichtlich des bei der Enteignung für diese Veränderungen zu beobachtenden 
Verfahrens ist allenthalben den Bestimmungen nachzugehen, welche in der Vollziehungs- 
  
Ausgegeben zu Dresden, den 6 November 1901. 29
	        
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