Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906. (72)

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Auf dem Grundstücke sind Einrichtungen zu treffen, daß die Aschenreste entweder in 
einer Urnenhalle oder in der Erde beigesetzt werden können. 
Das Grundstück darf zu keinem anderen Zwecke als für die Leichenverbrennung und 
für die Beisetzung von Aschenresten verwendet werden. 
Eine Veräußerung des Grundstücks ist ohne Genehmigung des Ministeriums des 
Innern nicht zulässig. 
Der Unternehmer hat sich dahin zu verpflichten, daß im Falle der Einstellung des 
Betriebes das Grundstück entschädigungslos der Ortsgemeinde anfällt. 
83. Auf dem für die Leichenverbrennungsanlage bestimmten Grundstück ist eine 
Leichenhalle zu errichten, in der die Leichen vor der Verbrennung untergebracht werden 
können. 
Die Leichenhalle muß einen Raum für die Leichenöffnung enthalten und mindestens 
den Anforderungen entsprechen, die in § 5 des Gesetzes, die Leichenbestattungen und die 
Einrichtung des Leichendienstes betreffend, vom 20. Juli 1850 (G.= u. V.-Bl. S. 183) 
und in den §§ 7 und 8 der Ausführungsverordnung dazu vom gleichen Tage (G.= u. 
V.-Bl. S. 184) gestellt sind. 
8 4. Die Aschenreste von verbrannten Leichen müssen beigesetzt werden. 
Sie dürfen an die Angehörigen nur ausgeliefert werden, wenn diese den Nachweis 
erbringen, daß die Aschenreste auf einer Begräbnisstätte oder in einer Urnenhalle Auf— 
nahme finden. 
8 5. Zur Vornahme der Feuerbestattung im Königreiche Sachsen ist in jedem Falle 
die Genehmigung der Ortspolizeibehörde des Bestattungsortes einzuholen. Bei Sterbe- 
fällen innerhalb Sachsens ist auch die Ortspolizeibehörde des letzten Wohnortes oder des 
Sterbeortes für die Genehmigung zuständig. Antragsberechtigt ist jeder Beerdigungs- 
pflichtige. Die Genehmigung ist schriftlich zu erteilen. 
§ 6. Vor Erteilung der Genehmigung hat die Ortspolizeibehörde folgende Nachweise 
zu erfordern: 
1. einen den Todesfall betreffenden Auszug aus dem Sterberegister, bei außerhalb des 
Deutschen Reiches Verstorbenen eine amtlich beglaubigte Sterbeurkunde; 
2. den Nachweis darüber, daß der Verstorbene nach vollendetem 1 6. Lebensjahre die 
Feuerbestattung angeordnet hat, oder, dafern er zur Zeit des Todes das 1 6. Lebens- 
jahr nicht vollendet hatte, oder geschäftsunfähig war (§ 104 des Bürgerlichen 
Gesetzbuchs), daß die Feuerbestattung von dem Inhaber der elterlichen Gewalt 
begehrt wird;
	        
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