Julius Wolf, Die öffentlichen Abgaben in Deutschland. 101
Die Einkommensteuer bringt in Preussen mehr als die Hälfte des Gesamtertrags der Ge-
meindesteuern auf. 1912 war ihr Ertrag 484 Millionen bei einem Gesamtertrag der kommunalen
Steuern von 912 Millionen, im besondern gegenüber einem Ertrag der kommunalen Grundsteuern
von 229, der kommunalen Gewerbesteuer von 113 Millionen und gegenüber einem Staatssteuer-
ertrag von 336 Millionen.
In Bayern werden für Rechnung der Gemeinden Zuschläge zu sämtlichen Staatssteuern
erhoben. Das Zurücktreten der Ertragssteuern, das Vortreten der Einkommensteuer in der letzten
Staatssteuerreform hat erstere mehr, letztere weniger für die Gemeinden verfügbar gemacht — auch
hier sind die Gemeinden in die in der Staatsbesteuerung geschaffenen Lücken eingetreten —, dem-
gemäss ist der Verteilungsschlüssel zwischen den direkten Gemeindesteuern dahin geregelt, dass,
wenn die Grund-, Haus- und Gewerbesteuer mit dem 2\%fachen der Staatssteuer, die Kapital-
rentensteuer mit dem Il%fachen, die Einkommensteuer nur mit dem halben Betrage heran-
gezogen wird. Jedoch geschieht das unter besonderer Dienstbarmachung der höheren Ein-
kommen (von 8000 Mk. an) für den Gemeindesäckel durch Unterwerfung derselben unter eine be-
sondere Steuerprogression, so dass die grossen Einkommen verhältnismässig mehr, die niedrigeren
weniger zur Gemeindekasse zahlen. Als Verbrauchsabgaben sind solche von Wildpret, Geflügel,
Obst, Kaffee, Malz und Bier gestattet.
Völlig selbständig verwalten die Gemeinden ihr Steuerwesen in Sachsen. Demgemäss
bringt ein Teil der Städte den Steuerbedarf durch selbständige Einkommens- und Ertragssteuern,
ein Teil durch blosse Zuschläge zu den Staatssteuern auf. In manchen Gemeinden bestehen Miet-
steuern. Verbrauchssteuern bedürfen besonderer ministerieller Genehmigung.
Württemberg hat Staatssteuerzuschläge, daneben Weinsteuern und an indirekten
Steuern in gewissen Fällen Abgaben von Bier, Gas und Elektrizität.
Der Gesamtbetrag der Gemeindesteuern in Deutschland wird für 1912 mit 1378 Millionen M.
berechnet, wovon 651 Millionen auf die Einkommensteuer, 308 Millionen auf die Grund- und
Gebäudesteuer, 163 Millionen auf die Gewerbesteuer entfallen.
Die Einnahmen der Kreise und Provinzen sind gemeinhin in Deutschland in noch
höherem Grade auf Staatssteuerzuschläge gestellt als die der Gemeinden. Sie fallen insgesamt
nicht ins Gewicht.
2. Entwicklung und Entwicklungstendenzen im Abgabenwesen der
Gemeinden.
Nachdem die Kommunalabgabenreform Miquels den Gemeinden Preussens finanziell Licht
und Luft geschafft hatte, ist man jetzt wieder ungefähr dort angelangt, wo man zur Zeit jener
Reform war, nämlich bei Zuschlägen zumal auch zur Einkommensteuer, welche die Grenze
des Möglichen bereits hart streifen und die des Rationellen vielfach überschreiten. Die Frage
der Ordnung der Gemeindefinanzen ist dadurch neuerlich zu einer brennenden geworden, welche,
nachem die Reichs- und Landesfinanzen leidlich in Ordnung gebracht sind, kaum mehr vertagt
werden kann. Das „Problem“ präsentiert sich dabei als eines der schwierigsten darum, weil
zweifellos andere Wege als bisher werden gegangen werden müssen, um das Ziel einer wirk-
lichen und dauernden Ordnung zu erreichen.
Der Versuch einer Gruppierung der Möglichkeiten der Zukunft ergibt als in Betracht
kommend 1. eine Einschränkung der Gemeindeausgaben, doch wäre eine solche dauernd nur möglich
bei Übernahme von bisherigen Gemeinde-Aufgaben durch den Staat. Wenn man bedenkt, dass
der Schul-Etat in leistungsschwachen G ärtig nicht selten ?2/, der Ausgaben
verschlingt,!*) wenn man weiter berücksichtigt, dass bei dem heutigen Wandertrieb der Bevölkerung
diese Ausgaben vielfach gemacht werden nicht für die eigene Bevölkerung, d. h. jene, welche
den betreffenden Gemeinden verbleibt, sondern für eine solche, die schliesslich in andere Ge-
ı) Vgl Mertini, Die Einkommensteuerzuschläge der Gemeinden in Preussen, 1912.
