Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1865. (31)

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Gesetz-und  Verordnungsblatt

für  das  Königreich  Sachsen,
20.  Stück  vom  Jahre  1865.

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98.  Bekanntmachung,

die  Schützengesellschaft  zu  Brand  betreffend;
vom  30.  August  1865.

N  der  Schützengesellschaft  zu  Brand  unter  Bestätigung  ihrer  Statuten  die  Rechte  einer

juristischen  Person  verliehen  worden  sind,  so  wird  Solches  andurch  zur  öffentlichen  Kenntniß
gebracht.

Dresden,  den  3  0.  August  1865.

Ministerium  des  Innern.
Frhr.  v.  Beust.
Weiß.

99.  Deecret

wegen  Bestätigung  des  neuen  Regulativs  für  die  allhier  bestehende  Renterei-Begräbniß=
  auch  Wittwen=  und  Waisencassen-Societät;
vom  9.  September  1865.

Des  Ministerium  des  Innern  hat  das  neue  Regulativ  für  die  allhier  bestehende  Renterei-Begräbniß=
  auch  Wittwen=  und  Waisencassen-Societät  vom  27.  Juni  1865,  nachdem  Se.
Majestät  der  König  auf  Vortrag  des  Justizministeriums  die  in  den  §&  9,  16  und  18  unter  h
enthaltenen  Rechtsvergünstigungen,  darin  bestehend,  daß  die  Begräbnißgelder  ebensowenig,
wie  die  Wittwenunterstützungen  und  die  Waisenunterstützungen  cedirt,  inhibirt,  verpfändet  oder
Gegenstand  von  Hülfsvollstreckungen  werden  können,  Allergnädigst  zu  bewilligen  geruht  haben,

mit  der  erbetenen  Bestätigung  versehen  und  es  ist  hierüber  gegenwärtiges
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