Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

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§  8.  Oie  zu  encrrichtenden  Seeuern  jeder  Art  sind,  wie  es  sich  von  selbst  verstehe,
von  den  Untereinnahmen  zur  gehörigen  Zeit,  in  den  gesetzlich  bestimmren  und  annehmbaren
Geldsorten,  mit  thunlichster  Vermeidung  von  Resten  zu  erheben  und  vorschriftsmäßig  an  die
berreffenden  Cassen  einzuliefern  und  zu  berechnen.

§  9.  Die  auf  die  letzte  und  frühere  Bewilligungen  etwa  verbliebenen  Reste  sind  gehörig,
  jedoch  damit  der  Abführung  der  laufenden  Abgaben  niche  Eintrag  geschehe,  mir  der
nörthigen  Vorsicht  und  unter  Beovachtung  der  deshalb  bestehenden  speciellen  Vorschriften
einzuziehen.

§  10.  In  QOuatembersteuern  haben  die  Communen,  wie  bisher,  die  aufhabenden
Quatembercontingente  vollständig  abzuführen  und  zu  vertreten.  Reste  dürfen  daher  in  dergleichen
  Sreuern  nicht  in  Zurechnung  angenommen  werden.

&8§  41.  Wegen  der  in  der  Oberlausitz  besonders  aufzubringenden  Steuern  und  Abgaben
  wird  nach  Regulirung  des  Provincialsteuerausschreibens  das  Nöthige  besonders  zur
öffenclichen  Kenneniß  gebrache  werden.

Hiernach  haben  sich  Alle,  die  es  angeht,  gebührend  zu  achten.
Dresden,  am  1  8ten  August  1840.

Finanz-Ministerium.

von  Zeschau.

Schulze.