Contents : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833. (17)

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Es  haͤngt  aber  hierbey  vom  Ermessen  des  Richters  ab,  die  dort  bestimmten
  Fristen  auf  angemessene  Weise  abzukuͤrzen.

g.  26.

In  Konkurs=  und  anderen  Ediktal-Prozessen  ist  es  den  Aufgeforderten
(Provokaten)  verstattet,  schriftliche  Anmeldungen  und  Liquidationen  schon  vor
dem  Termine  anzubringen,  und  es  bedarf  alsdann  ihres  persönlichen  Erscheinens
im  Eriktal-Termine  nicht.  Nach  Ablauf  dieses  Termins  ist  vielmehr  auf  die
eingercichten  Liquidationen  ohne  Weiteres  das  Kommunikations-Verfahren
(G.  8  —  18y  einzuleiten.

S  27.

Im  Wechsel-Prozesse  verbleibt  es  bey  dem  in  der  Wechselordnung  vom
20.  April  1819  angeordneten  Verfahren,  und  eben  so  bewendet  es  hinsichtlich
  der  nach  dem  Gesetze  vom  31.  May  1817  über  minderwichtige  und
geringfügige  Rechtsstreitigkeiten  und  nach  dem  Gesetze  vom  16.  May  1823
über  die  Wiedereinsetzung  in  den  vorigen  Stand  zu  verhandelnden  Sachen,
bey  den  Vorschriften  dieser  Gesetze.  Nur  die  öö.  1—  4,  39—45  des  gegenwärtigen
  Gesetzes  finden  auch  in  vorbenannten  Prozeß  =  Gattungen  Anwendung.


g.  28.

e  r  Sowohl  im  Ordinar-Prozesse,  als  im  summarischen  Prozesse  —  sofern
  nur  im  letztern  überhaupt  eine  besondere  Beweis-Instanz  Statt  findet
  —  läuft  eine  peremtorische  Frist  von  dreyßig  Tagen  zum  Antritte
de5  Beweises  oder  der  Bescheinigung  (welche  hier  und  in  den  folgenden  §.
unter  jenem  Ausdrucke  mit  begriffen  ist)  vom  Tage  nach  der  Rechtskraft
des  darauf  sprechenden  Erkenntnisses  und  folglich,  wenn  dieses  in  letzter  Instanz
  gesprochen  worden  ist,  gleich  vom  Tage  nach  der  Eröffnung  desselben  an.

Einc  gleich  lange  Frist  läuft  zum  Antritte  des  Gegenbeweises  (der  Gegenbescheinigung)
  vom  Tage  nach  Mittheilung  der  Beweisschriften,  sowie
zum  Antritte  des  als  Gewissensvertretung  zu  führenden  Beweises  vom  Tage

nach  der  Rechtskraft  des  Bescheides,  in  welchem  auf  den  Eid  erkannt
worden  ist.  "

§.  29.

Der  Zeug  enbeweis  muß  in  Artikel-Form  abgefaßt  seyn,  bey  anderen
Beweismitteln  genügt  die  gewöhnliche  Form  der  Partheyvorträge,  sofern