Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1828. (5)

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lung  eintritt,  sich  vom  Inhalte  und  Gewichte  vollständig  zu  überzeugen,  und  dann  erst
zu  doblariren.

Als  Zollpflichtiger  wird  derjenige  betrachtet,  welcher  sich  bei  der  Zoll-Behörde  zu
Folge  vor=  oder  nachgehender  Bestimmungen  zur  Vornahme  einer  Zoll-Behandlung
zu  stellen  verpflichtet  ist,  und  sich  im  Besitze  der  zollbaren  Gegenstände  in  dem  Augenblicke
  befindet,  als  die  Zoll-Behandlung  vorgenommen  wird,  er  sey  nun  deren  Eigenthümer
  oder  nicht.

–ii.h.

Die  bisherigen  Transitzölle  werden  hiemit  aufgehoben;  künftighin  sind  von  durchgehenden
  Göütern  nur  jene  Gebühren  zu  entrichten,  welche  in  den  99.  69  und  70  festgesetzt
  sind.

§.  17.

Die  Einfuhr-Zölle  werden  nach  dem  beiliegenden  Tarif  erhoben.
K.  13.

Die  Ausfuhr-Zölle  werden  gleichfallt  nach  dem  beiliegenden  Tarif  erhoben.
§.  10.

Werden  Güter  mit  Betretung  eines  fremden  Gebiets  von  einem  Orte  des  Vereins-Gebietes
  an  einen  andern  Ort  des  Vereins-Gebietes  versendet  oder  verfübrt,  so  kann
hiefür  die  Befreiung  vom  Ausgangs=  und  Eingangs-Jolle  angesprochen  werden;  in  diesem
  Falle  mussen  jedoch  die  betreffenden  Güter  von  dem  Hallamte,  von  welchem  sie
kommen,  oder  von  dem  Erhebungs-Amte,  bei  welchem  sie  austreten,  versichert,  mit  einem
  unentgeldlich  auszustellenden  Passirschein  begleitet,  und  an  dem  Ort  ihrer  Bestimmung
  oder  an  dem  diesem  zunächst  gelegenen  Zoll=  oder  Hallamte  der  Kontrole  unterworfen

  werden.
20.

6.
Das  Weggeld  bei  den  Gegenständen  der  Ein  fuhr,  mit  Ausnahme  des  Holzes,
bei  welchem  für  die  Stunde  per  Pferd  1  kr.,  und  vom  Fahrzeug  2#  br.  Weggeld  bezahlt
wird,  ist  aufgehoben.
Dagegen  wird  auf  gemeinsame  Rechnung  ein  sirer  Zoll-Beischlag:
I.  Von  67  kr.  per  Centner,  oder  per  Faß,  oder  per  Eimer,  oder  per  Scheffel,
oder  por  Pferdlast: