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Gebühren-Tare

für  Stadt=  auch  Land=  und  Stadtgerichte  in  den  großen
Städten.

In  Sachen

 

uͤber
20  bis
50  Ril.

incl.

Ril.  Gr.

über
50  bis

incl.

Rti.  Gr.

100  Ril.

uͤber
100  bis
200Rtl.

excl.

Rtl.  Gr.

von
200  bis

500  Rtl.

exel.

Rtl.  Gr.

 

—5

SP

R.  Für  einen  Hypothekenschein  in  vim  recognitionis  der  erfolgten  Eintragung
  eines  Rechts,  Kapitals,  einer  Kaution  oder  Protestation  u.  s.  w.

S.  te  so  viel  wird  für  einen  Hypothekenschein  in  vim  informationis
ezahlt.  sz

T.  Wird  bei  Loͤschungen  nach  8.  258.  Tit.  2.  der  Hypothekenordnung
ein  besonderer  Hypothekenschein  statt  der  Rekognition  ausdruͤcklich
verlangt;  so  wird  der  Satz  sub  Litt.  R.  genommen.

U.  Fuͤr  ein  Notifikatorium  an  den  Besitzer  oder  den  Gläubiger  u.  s.  w.,
wird  wie  für  ein  schriftlich  ausgefertigtes  Dekret  liquidirt,  nemlich

V.  Für  ein  Attest  aus  dem  Hppothekenbuche,  welches  nicht  ausgefertigt,
  sondern  nur  ad  Acta  erfordert  wlnnd  .  ...

W.  Außer  dem  Falle  ad  V.  bönnen  an  die  Partheien  nur  Hypothekenscheine
  in  vim  informationis  statt  der  Atteste  gegeben  werden.

X.  In  Rücksicht  derjenigen  Gebühren,  welche  der  Ingrossator  selbst  bezieht,
  hat  es  bei  den  jeden  Orts  eingeführten  Observanzen  sein  Bewenden.

Introduktion.  Bei  der  Introduktion  und  Verpflichtung

a)  eines  Stadtgerichts-Direktors  werden  3  Rthlr.

D)  eines  Raths  oder  Assesors  2  Rthlr.

J)  eines  Auskultatrrss1  Rhhlr.  12  Gr.

d)  eines  Subalternen,  mit  Ausnahme  der  Kanzellei-Assistenten

und  Boten.  -  rli  4  ·  *  4  4  4  ·  ·  -*  4  ·  ·

genommen.

Anmerk.  Esmachtin  Rücksicht  der  Gebühren  beinen  Unterschied,  ob  die  Introduktion
  mit  einer  nochmaligen  Vereidigung  verbunden  war,  oder  nicht.

Insinuations-Gebühren,  am  Orte  des  Gerichts,  oder  für  die  Be-16

  Gr.

förderung  der  einer  Taxe  unterworfenen  Briefe  und  Packete  auf  die  Post

Anmerkung.  1)  Für  die  Insinuation  der  Verfügungen  und  Dekrete  an  die
Justizkommissarien,  kann  nur  die  Haälfte  dieser  Sägze  liquidirt  werden.
Dies  findet  auch  statt  bei  den  Insinuationen  an  die  vom  Gericht

2)
bestellten  Assistenten.

3)  Bei  Insinuationen  außerhalb  dem  Orte  des  Gerichts  werden  noch

außer  den  Insinuationsgebühren,  Meilengelder  bezahlt,  nemlich  3  Gr.
für  die  Meile.

Inventarium.  Für  die  Aufnahme  eines  Inventariums  werden  die  1

vorschriftsmaßigen  Kommissionsgebühren  bewilligt.  Die  Taxatoren
werden  nach  den  Grundsätzen  Nr.  36.  Abschnitt  4.  bezahlt,  und  der
Protokollführer  erhält  täglich  8  bis  16  Gr.  gir  Sportelkasse  werden
  für  jeden  Tag,  durch  welchen  der  Kommissarius  mit  der  Inventur
  beschäftigt  ist,  bei  Objekten  über  2000  Rthlr.,  16  Gr.  entrichtet.

Fär  die  Ausarbeitung  des  Inventariums  aus  den  aufgenommenen
Potokollen,  erhält  der  Kömmissarius  gleichfalls  Oiäten.

Für  die  Ausfertigung  des  Inventariums,  können  in  wichtigen  Fällen
  die  doppelten  Ausfertigungsgebühren,  Nr.  8,  dieses  Abschnitts,
zur  Salarienkasse  liquidirt  werden.

Kalkulatur-Gebuhren.

a)  Für  Durchlegung  einer  Vormundschafts-,  Kuratel=  oder  andern
Rechnung  mit  oder  ohne  Monita  in  der  Hauptsahe
65)  Wenn  der  Kalkulator  oder  Revisor  mehr  als  einen  Tag  zur  Durchlegung
  und  Revision  der  Rechnung  verwandt  hat;so  werden  ihm  für  den

 

 

 

 

———

 

 

12

12

12

 

 

 

 

16

18

.12

 

 

1

l

zweiten

—