372  Straßenpolizei.

lichen  Interesse  gemeint;  z.  B.  wenn  durch  starken  Schneefall  der  Verkehr
auf  einer  Straße  abgeschnitten  oder  auch  nur  gehemmt  ist;  auch  die
Herstellung  von  Nothwegen  falle  hierunter,  soweit  dieselbe  zur  Erhaltung
  der  Fahrbarkeit  der  Gemeindewege  und  Distriktsstraßen  nöthig  ist.

III.  Schneeausschaufeln  auf  den  Straßen.
(Vergl.  Döll.  VIII.  S.  810,  Bd.  16  S.  803.)

Die  Aufstellung  von  Schneezeichen  an  den  Straßenrändern  ist
durch  die  Wegmacher  zu  besorgen.

(Döll.  XXXI.  S.  206,  M.  E.  vom  9.  April  1842.)

Landtags-Abschied  vom  23.  Mai  1846,  Ges.  Bl.  S.  25.  Die
gänzliche  Befreiung  der  Gemeinden  von  der  Verbindlichkeit  zum  Wegräumen
  des  Schnee's  von  den  Staatsstraßen  ist  mit  den  Geboten  der
Vorsorge  für  die  Erhaltung  eines  ununterbrochenen  Verkehrs  unvereinbar.

(M.E.  vom  31.  Oct  1848,  Döll.  XXXI.  S.  207.)

Von  184¾/19  anfangend,  ist  in  allen  Fällen,  wo  der  Verkehr  auf
Staatsstraßen  durch  Schneefall  gehemmt  und  durch  Aufbietung  der  Gemeinden
  wieder  hergestellt  werden  muß,  an  die  Taglöhner  der  ortsübliche
Taglohn  zu  zahlen;  doch  haben  die  Gemeinden  unverweigerlich  dem  Aufgebot
  Folge  zu  leisten.

Auch  der  etwa  nöthige  Anspann  wird  vergütet.

Die  Vornahme  der  Arbeit  ist  durch  das  niedere  Baupersonal  zu
überwachen;  Accorde  mit  den  Gemeinden  sind  zulässig;  der  Arbeitslohn
kann  vorläufig  aus  der  Gemeindecasse  vorgeschossen  werden.

Die  Kreisregierungen  haben  die  von  den  Gemeinden  nach  Umfluß
des  Winters  liquidirten  Gebühren  sogleich  prüfen  und  festsetzen  zu  lassen.

(M.  E.  vom  8.  März  1831,  Döll.  XXXI.  S.  208.)