290  Italien.  (Februar  5.—März  4.)

Wenn  dies  weiterhin  geschehen  sollte,  so  wird  der  Fall  gegeben  sein,  zu
prüfen,  welche  Instruktionen  diesen  Beamten  zu  geben  find,  —  immer  unbeschadet
  der  Formen  des  besonderen  Verfahrens,  wie  sie  durch  die  Exterritorialität
  gefordert  werden.  Uebrigens  kann  ich  in  der  bestimmtesten
Weise  versichern,  daß  weder  unser  Militär-Attaché  noch  irgend  ein  anderer
Agent  oder  Repräsentant  der  italienischen  Regierung  jemals  irgend  welche,
sei  es  direkte,  sei  es  indirekte  Beziehung  zu  Dreyfus  hatte.

5.  Februar.  Die  Kammer  genehmigt  die  Herabsetzung  der
Getreidezölle.

Es  wird  beschlossen  die  Herabsetzung  des  Weizenzolls  auf  5  Fr.  bis
zum  31.  Mai  d.  J.  und  die  Ermäßigung  der  Zölle  um  1  Fr.  für  den
Zentner  Gerste,  um  1½  Fr.  für  den  Zentner  Roggen  und  um  2½  Fr.
für  den  Zentner  weißen  Mais  und  die  Ermäßigung  der  Mehlzölle  auf
8  Fr.  sowie  die  entsprechende  Herabsetzung  der  Zölle  auf  andere  Mühlenprodukte
  und  auf  Mehl  aus  minderwertigen  Getreidesorten.  (Annahme  im
Senat  9.  Februar.)

15.  Februar.  Die  Deputiertenkammer  genehmigt  in  geheimer
  Abstimmung  mit  188  gegen  21  Stimmen  den  Gesetzentwurf,
wonach  für  dieses  Jahr  der  4.  März  zur  Feier  des  Verfassungsfestes
  anläßlich  des  50.  Jahrestages  der  Veröffentlichung  der  Verfassung
  festgesetzt  wird.  —  Der  Senat  stimmt  mit  73  gegen
1  Stimme  zu.

16.  Februgr.  (Kammer.)  Debatte  über  die  ostafiatischen
Vorgänge.

Auf  eine  Anfrage  des  Deputierten  Santini  über  die  Haltung  der
Regierung  gegenüber  den  bedeutungsvollen  Ereignissen  in  Ost-Afien  erwidert
  der  Unter-Staatssekretär  des  Aeußeren,  Graf  Bonin:  Die  ostasiatischen
  Vorgänge,  welche  vor  einigen  Wochen  die  öffentliche  Meinung
Europas  in  Spannung  hielten,  entwickelten  sich  in  der  Folge,  ohne  die
befürchteten  territorialen  Rivalitäten  zu  tangieren,  und  scheinen  immer  mehr
auf  dem  Boden  des  kommerziellen  Wettbewerbs  stehen  zu  bleiben,  unter
Fernhaltung  der  Gefahr  internationaler  Verwickelungen.  Die  italienische
Regierung  hat  den  Schutz  ihrer  Landsleute  durch  Entsendung  des  Kriegsschiffes
  „Marco  Polo“  nach  China  sicher  gestellt,  sie  wird  auch  dafür  Sorge
tragen,  durch  möglichste  Ermunterung  der  Privatinitiative  die  Entwickelung
der  wirtschaftlichen  Beziehungen  Italiens  zu  China  zu  fördern,  damit  der
italienische  Gewerbfleiß  von  den  Vorteilen  nicht  ausgeschlossen  werde,  welche
die  allmähliche  Eröffnung  jenes  großen  Marktes  im  Gefolge  hat.  Kurz.
die  Regierung  ist  von  der  Wichtigkeit  der  Frage  durchdrungen  und  widmet
ihr  alle  gewünschte  Aufmerksamkeit.

4.  März.  Feier  des  50.  Jahrestages  der  Verleihung  der
Verfassung.

Der  König  erläßt  eine  Amnestie  für  Vergehen  durch  die  Presse,
Verbrechen  gegen  die  Sicherheit  des  Staats,  Duellvergehen,  Desertion  von
Italienern  und  Ausländern  von  italienischen  Handelsschiffen,  für  Personen,
weche  sich  der  Militäraushebung  entzogen  haben,  und  für  Finanzüberretungen.


Auf  einer  Feier  im  Kapitol  sagt  der  König  in  einer  Ansprache  an