Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1898. (89)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1898.  XVII

 

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Oatum  uushegebem  Nr.  Nr.
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Gesetzes  c.  Berlin.  Stũcks.  Gesetzes
1898.  1898.
28.  April.  268.  Mai.]  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Auwendung  der  dem  15.  —  102.
Chausseegelbtarlie  vom  29.  Februar  1810  Nr.  10.

angehängten  Bestimmungen  wegen  der  Chausseeolizelvergehen
  auf  die  von  dem  Kreise  Oberarnim
  theils  bereits  ausgebauten,  theils
noch  auszubauenden  Chausseen  1)  von  Strausberg
  nach  Ihlow,  2)  von  Reichenberg  bis  zur
Dammühle  an  der  Friedland-Harbenberger
Chaufsee,  3)  von  Trampe  nach  GErünthal,
4)  vom  Sydower  Chaussechause  nach  Rüdnitz,
5)  von  Ihlow  nach  der  Wriezen-Prötzeler
Chaussee  und  0)  von  der  Kreisgrenze  hei  Neubarnim
  bis  zur  Ober-Oderbruch-Chaussee.

 

28.  —  10.  Juni.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  eines  Nach-  16.  —  100.
trags  zum  Statut  der  Wupper-Thal.  Nr.  5.
sperren-Genossenschaft  vom  29.  April  1896.

28  —  127  —  Alerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Wupper0.  —  123.
Thalsperren-Genossenschaft  das  Recht  i

verliehen  worden  ist,  das  für  die  Anlegung,
Benutzung  und  tersabn  der  Thalsperren
im  Bever=  und  Lingesethalc,  sowie  der  Aus-Uleichweiher
  bei  Beyenburg  und  Buchenhofen
erforderliche  Grundeigenthum  im  Wege  der  Enteignung
  zu  erwerben  oder  dinglich  zu  belasten.
28  —  —  Allerh.  Erlas,,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.0.  —  123.
eignungsrechts  an  die  Aktiengesellschaft  Ne.  2
/[Grifte  Gudensberger  Kleinbahn=Pesells
  chaft“  zu  Gudensberg  im  Kreise
Fritzlar  zur  Entziehung.  und  zur  dauernden
Beschräukung  des  zum  Bau  und  Betrieb  einer
Kleinbahn  von  Grifte  nach  Gudensberg  in
Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums.

28.  —  13.  Juli.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Carthaus
für  die  von  ihm  zu  bauenben  Chausseen  von
Carthaus  nach  Eggershütte  und  von  Klukowahulta
  bis  zur  Berenter  Kreisgrenze,  sowie  die  Anwendung
  der  dem  Chausseegelttarife  vom  29.  Februar
  18.10  angehängten  Beemmungen  wegen
ber  Chausseepolizelvergehen  auf  diese  Straßen  und
die  bereits  ausgebaute  Kreischaussee  von  Zuckau
bis  zur  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Ramkau.

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130.
Nr.  5.

 

 

 

 

 

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