Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

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r*W’ih  sind,  das  zeigen  die  Ziffern  für  das  Emirat  Kano.
Vor  den  Gerichten  dieses  Emirats  wurden  1910/11
1267  Strassachen  und  19  473  Zivilsachen,  darunter
4%20  Weiberpalaver  verhandelt.  Man  geht  allmählich
dazu  über,  an  Stelle  der  beiden  Arten  von  Eingeborenengerichten
  den  Alkali  Court  unter  mit  festem
Gehalt  angestellten  Juristen  und  dem  Judicial  Couneil
uiner  der  Leimung  des  eingeborenen  Machthabers,  nur
die  Alkali  Coums  zu  belassen.  Der  Dualismus  in  der

rganisation  der  Gerichte,  der  das  Nebeneinanderbeiehen
  der  beiden  Arten  von  Gerichten  in  einer  Stadt
gestattete,  batts  nicht  immer  zufriedenstellende  Resultate
gehabt.  Im  übrigen  haben  sich  jedoch  die  eingeborenen
Richter  durchaus  bewährt.

Das  Strafverfahren  vor  dem  Supreme  Court  und
de  m  Provincial  Court  ist  durch  die  Criminal  Procedure
T’rocl.  Nr.  12/13  geregelt.  Die  Mitwirkung  einer  Jury
ist  ausgeschlossen.  Für  das  materielle  Strafrecht  ist
das  Recht  Englands  ausgeschaltet  und  ähnlich  wie  in
der  Goldküste  ein  eigener  (Liminal  Coele  Seschasien
worden  ##gl.  The  Criminal  Code  Procl.  Nr.  23/04
Er  findet  Anwendung  bei  Geln  aller  *mmi½
die  ganz  oder  teilweise  im  Protektorat  begangen  sind.
Als  Strafmittel  sind  zugelassen:  Todesstrafe,  Prügelund
  Rutenstrafe,  die  eventuell  auch  auf  öffentlichen
Plätzen  vollzogen  werden  kann,  der  „Stock“,  d.  h.  die
Anbindung  des  Verurteilten  in  den  „Stock-  auf  öffentlichen
  Plätzen  für  eine  Stunde  an  drei  uaufeinander
jolgenden  Tagen  —  das  fi  impriso  d.  h.
der  Verurteilte  wird  bis  zu  zwei  Simnden  am  Tage
auf  die  Dauer  von  höchstens  21  Tagen  in  Eisen  gelegt
  oder  mit  Stricken  gefesselt  —,  Gefängnis,  Geldstrafe,
  Deportation,  Sicherbeitatesfüng  für  ordentliches
und  ruhiges  Verhalten  und  Buße.  Bemerkenswert  ist,
daß  hier  also  auch  allgemein  auf  Deportation  erkannt
werden  kann.  Gegen  Jugendliche  lann  an  Stelle  einer
anderen  Strafe  in  jedem  Falle  auf  Rutenstrafe  erkannt
werden.  Gegen  Häuptlinge  jeglichen  Grades  darf  keine
Gefängnis-  oder  Prügelstrafe  vollstreckt  werden,  ohne
daß  zuvor  die  2-  Zustimmung  des  Gonverneurs  eingeholt
wäre.  Der  Gonverneur  ist  befugt,  die  erkannte  Strafe
in  Geldstrase  umzuändern  oder  statt  ihrer  einfach  den
i  abausetzen.  Diese  Bestimmung  enthält  eine
zwar  durch  die  Verhältnisse  zu  rechlfertigende,  aber
geonbchnur  Abweichung  von  dem  Grundsatz  der  Gleicheit

  aller  Personen  vor  den  Gerichten.

Der  Criminal  Code  ist  im  übrigen  auch  außerordentlich
  kasuistisch  gehalten.  Hervorgehoben  mag
Fään.  dag  alle  Religionen  ohne  Unterschied  gleichmäßig

geschützt  werden  (ogl.  §  186  a.  a.  O.),  daß  der  Diebstahl
von  Haustieren  als  qualifizierter  Diebstaht  bebanoast
wird  (ogl.  §  358  Ziffer  3  a.  a.  O.  u  ß  Post  und
Esenbahndurch  Androhung  von  o  00  Strafen
dor  Beschädigung  bewahrt  werden.  Auch  Grausamleiten
  gegen  Tiere  sind  ähnlich  wie  in  Südnigerien
durch  besondere  Proklamation  (Nr.  8/07)  unter  Strafe
gestellt,  und  ebenso  sind  Ordale  uer  nendn  von
Eisten  und  einzelne  Fetischkulte  (Nr.  16/08)  und  das
unbefugte  Tragen  von  Uniformen  (Nr.  11/01)  verboten
worden.  Auch  die  Verfälschung  von  Kantschuk
der-  10/07,  die  Vernichtung  von  Bäumen  in  oder  in
der  Nähe  der  Cantonments  (Nr.  10,04),  der  Verkauf,
Anfertigung  und  der  Besitz  von  Giften  (Nr.  20/00)
dn  der  Sklavenhandel  (Nr.  17/07)  bilden  besondere
belikte.  Die  Kollektivstrafen  sind,  nachdem  schon  früher
)1  e  Interesse  des  Schutzes  der  Telegraphenliyien  ähnlshed
  Sestimmungen  erlass  en  waen  (ogl.  §  18  der  Tel.
r.  21/02,  durch  die  Collective  Punmisdment
fn  g  2/11  ebenso  geregell,  wie  es  oben  für  Südsgerien
  geschildert  ist.
Für  den  Gefängnisbetrieb  gelten  ähnliche  Be- 



 

bimmungen  wie  in  Südnigerien  (vgl.  The  Prisons  Procl.

r.  8/02).  Das  Markensystem  ist  anwendbar  gegen
nnsi  Verurteilte,  die  mehr  als  sechs  Monate  zu
verbüßen  haben.

C.  Privatrecht.

Die  Stlaverei,  als  gesetlicher  Tersonenstand  ist
durch  Procl.  Nr.  17/07  als  r  i
nach  dem  31.  März  01  lüernbgeis  Ander  sind  frei.
Das  Verbleiben  der  alten  Sklaven  innerhalb  der  Hausnemeinschaften
  wird  hierdurch  aber  nicht  berührt,  und
nur  für  Nicht-Eingeborene  wird  der  Besit  von  Sklaven
oder  die  Mitwirkung  bei  der  Ergreifung  entlaufener
Sklaven  unter  Strafe  ge  estell.  Daß  der  Sklavenhandel
  als  solcher  verboten  ist,  ist  schon  #19  .
zum  Zwecke  des  Handels  in  die  Kolonie  gebrachten
Sklaven  sind  ipso  facto  frei.  Eine  Entschädigung  wird
an  den  bisherigen  Besitzer  nicht  gezahlt.

Arbeitsverträge  und  Anwerbung  von  Arbeitern  für
Dienste  außerhalb  des  Protektorats  oder  der  eigentlichen
  Heimat  unterliegen  Stplichen,  Sestimmungen  wie
in  Südnigerien  und  in  der  Gol

Übelstände,  die  sich  begüglich  S-  Kontrolle  des  eindeborenen
  Hanspersonals  zeigten,  führten  zum  Erlaß
einer  Art  Gesindeordnung.  Nach  der  Licensing  of
Servants  Procl.  Nr.  105  ist  zur  Übernahme  von  Diensten
als  Hausgesinde  diej
scheines  notwendig.  Übelbeleumundeten  Leuten,  insbesondere
  auch  solchen,  die  wegen  Diebstahls  oder  verwandter
  Delikte  bestraft  sind,  wird  die  Berechtigung
vorenthalten  und  damit  die  weitere  Tätigkeit  als  Hauspersonal
  im  Protektorat  unmöglich  gemacht.

Die  Landfrage  ist  in  Nordnigerien  auf  eine  einheitliche
  großzügige  Weise  geregelt  worden,  die  darauf
abzielt,  den  Eingeborenen  ihren  Landsitz  zu  erhalten,
und  Bodenspekulationen  und  mißbräuchliche  Ausnützung
der  Eingeborenen  zu  verhindern.  Nordnigerien  geht

serbei  wesentlich  weiter,  wie  die  übrigen  europäischen

lonien  an  der  BWestküste.  Es  gibt  wohl  keinen
größeren  Gegensatz  in  der  englischen  Holonialoalitil
wie  die  Politik  des  „laisser-knire#  der  früheren  Zeiten
ind  die  in  jener  Proklamation  aufgestellte  Autokratie
des  Gouverneurs  auch  auf  diesem  wichtigen  Gebiet  des
Privatrechts.

Die  Grundsätze  der  Land  and  Native  Righte  Procl.
sind  folgende:

1.  Der  gesamte  Grund  und  Boden  Nordnigeriens
wird  ohne  Rücksicht  darauf,  ob  er  in  Besitz  genommen
  ist  oder  nicht,  vom  Tage  des  Inkraftretens

  der  Proklamation  zum  Eingeborenenand

  erklärt.  Vorher  wohlerworbene  Rechte

Dritter  werden  gewahrt;

Das  gesamte  Land  wird  der  Kontrolle  des

ouverneurs  unterstellt,  der  es  im  Interesse  der

eingeborenen  Nordnigeriens  verwaltet.  Irgendwelche
  Besitz=  und  Nutzungsrechte  können  nur
mit  Zustimmung  des  Gouverneurs  erworben
wer

.  Der  Geverneur  hat  bei  Ausübung  dieser  Befugnis
  das  maßgebende  Stammesrecht  anzuwenden.
  Diese  Bestimmung  wird  insofern  etwas
eingeschränkt,  als  besondere  Vorschriften  für  die
Registrierung  der  Techte  In  Lande  gegeben
werden  ivgl.  Proel.  Nr.

.  Einzeleigentum  an  Land  öt  es  pigt  mehr.  es
gibt  nur  noch  Besitzrechte  (Rigt  of  Occupancy);

4.  Der  Gouverneur  ist  befugt,  derartige  Besihrechte
auf  Zeit  oder  unbestimmte  Zeit  an  Eingeborene
oder  Nicht-Eingeborene  zu  verleihen  und  von
ihnen  eine  jährliche  Grundrente,  deren  Betra

alle  7  Jahre  nachgeprüft  und  eventuell  erhöht

 

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