Einfuhrbefchränfungen
Derordnung
über das Derbot der Einfuhr entbehrlicher Gegenitände.
Som 25, Februar 1916.
$ 1. Der Neihsfanzler wird ermächtigt, die Einfuhr entbehrlicher Gegenftände
über die Grenzen des Deutjchen Reich bis auf weiteres zu verbieten und die zur
Durchführung des Verbots erforderlihen Maßrrahmen zu treffen.
$ 2. Der Neichöfanzler wird ein BVerzeichni3 derjenigen Gegenftände ver-
öffentlichen, deren Einfuhr nach $ 1 verbotert ift. |
Er ift ermächtigt, Ausnahmen von den Beitimmungen im $ 1 zu geftatten.
$ 3. Diefe Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft.
Befanntmadung,
betreffend Derbot der Einfuhr entbehrliher Gegenjtände,
Bom 26. Februar 1916.
(Auf Grund der Verordnung über das Verbot der Einfuhr entbehrlicher Gegenftände
bom 25. Sebruar 1916.)
$ 1. Die Einfuhr der in der Arrtlage aufgeführten Gegenftände über die Grenzen
des Deutichen Reich wird bis auf weiteres verboten.
s 2. Die Zollbehörden werden ermächtigt, bei einem beftehender Veredfungs-
verfehr jomwie im Außbefferungs- und Rüdmarerverfehr infoweit Ausnahmen von
bie find des 8 1 zuzulajjen, als fie zur Yulafjung des genannter Verkehrs zu-
tändig find.
$ 3. Falls der Wert der einzuführenden Sendung fünfzig Mark nicht überjteigt,
find die Hauptzollämter bzw. die von ihnen zu bezeichhtenden Bollämter,
fall3 der Wert der Sendung fünfhundert Mark nicht überfteigt, find die Zoll
dDireftivbehörden ermächtigt, in unbedenklihen Fällen Ausnahmen von den Einfuhr-
verboten zu geitatter.
8 4. Diefe Befarnntmachung tritt fofort in Kraft.
Die Hauptzollämter werden ermächtigt, die Einfuhr vor Gegenftänden der in
der Artlage bezeichneten Art zu geitattert, fall3 der Nachweis erbracht wird, daß die
Ware beim Anfrafttreten der Bekanntmachung bereit bezahlt war.
Anlage.
Nummer des goll-
tarif3 vom 25. De-
zember 1902
Lebende Pflanzen, Erzeugnifje der Ziergärtrerei der Tarif- 38, 39
NHUMMELT nenseneeeeeeeenenenenesenennereesnenennn 41-44
Mandarinen ».2222Heeeseeneeneeeenneene nenne nennen 51
Traubertrofiner »2.-.22-20 een nee enereen nme nennen 53
Unanad ....2eceeeeeeeeeenneeen nennen een nn n en nnn 55, 219
Spngwer, Vanille 2.....2.:2eeeneesenensneeenenenerenen: 67
Kaviar und andere Waren der Tarifnummer .........-.. 118
Languften ........220eeeeneeneenenennneeneeneeneneneen 123, 124, 219
Schmudfedern ....2esceneeeneneneeeeneeenene nennen 148, 531
Bogelbälge und deren Teile .....2o-rereeneerereee nenn 149, 531, 563, 566
